Muss unsere Gesellschaft kriegstüchtig werden?

Gastbeitrag von J. Deters, 15. 11. 2023 /siehe auch Hallo Wippingen

Der deutsche Kriegsminister Boris Pistorius sieht 2023, „die internationale Ordnung … überall auf der Welt angegriffen. Wir brauchen daher Führungsfähigkeit, wir brauchen Wehrhaftigkeit und wir brauchen einen realistischen Blick auf die geopolitischen Herausforderungen, die sich uns stellen und die noch auf uns zukommen werden. Für die Bundeswehr genauso wie für unsere Gesellschaft bedeutet das, wir müssen kriegstüchtig werden.“

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Kasseler Friedensforum ruft zur DEMO!

Am 25. November wird in Berlin eine bundesweite Friedensdemo stattfinden. Um 13 Uhr geht es am Brandenburger Tor los.

Der Krieg in der Ukraine und nun auch in Israel und Gaza, sowie alle weiteren Kriege erfordern dringend vernünftige politische Lösungen. Deeskalation, Waffenstillstand, Verhandlungen und Abrüstung werden zentrale Forderungen der Demonstration sein, und sich an die Bundesregierung richten.
In der Woche vom 27.11 bis 30.11 verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2024, den man nur noch als Kriegsetat bezeichnen kann. Erstmals wird Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel (nach NATO-Kriterien) erreichen und jeder 5. Euro soll für das Militär ausgegeben werden. Das ist ein Kriegs- und Krisenhaus­halt mit Umverteilung von unten nach oben sowie der Ausdruck einer von der Ampel unter Mithilfe der Mehrheit der Opposition durchgedrückten gesellschaftlichen Neuorientierung auf Krieg und autoritärer Krisenbewältigung. Die Folgen dieser völlig verfehlten Regierungspolitik sind die Gefahr der Deindustrialisierung und Demokratieabbau.

Kasseler Friedensforum

Petition – Kriegsdienstverweigerung!

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oder unter Petitionen, Bundestag zeichnen!

Hier findet ihr die Unterschriftenlisten zum Ausdrucken: deutsch und englisch

Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht

Auch und gerade in Russland, Belarus und in der Ukraine. Leider wird dies in allen drei Ländern stark eingeschränkt. “Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung schließt das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit ein. Es gibt Individuen das Recht, von der Wehrpflicht befreit zu werden, wenn diese nicht mit der Religion oder den Überzeugungen des Individuums zu vereinbaren sind. Das Recht darf nicht durch Zwang beschränkt werden“, so das UN-Menschenrechtskomitee. (Zitiert nach: https://dfg-vk.de/kriegsdienstverweigerung-ist-menschenrecht-2/ hier auch weitere Infos dazu).

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Hessen wird Schwarz-Rot

Olaf Ice, 10.11.2023

Nun ist es raus. Nach 10 Jahren wechselt Boris Rhein den Koalitionspartner. Man strebe eine christlich-soziale (nein, die CSU kommt nicht nach Hessen) Koalition an. Die CDU-Gremien stehen zu 100% hinter dieser Entscheidung, den Koalitionspartner zu wechseln. Die SPD hat, für Kenner:innen der hessischen Szene, wenig überraschend, das Rennen beim Überbietungswettbewerb zum Ausverkauf fortschrittlicher Politik gewonnen. Darin hat diese Partei am Ende einfach doch mehr Erfahrung und die nötige Flexibilität.
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Frieden ist möglich! Friedenspläne im Ukraine-Krieg und die öffentliche Debatte in Deutschland und Europa

2. Webinar der Reihe Peace Calling,
Donnerstag 14.12. 18:00-19:30 Uhr

Warum ist die Friedensbewegung kaum hörbar? Welche Friedensinitiativen gab es bereits? Wie könnte ein Plan zum Frieden aussehen? Welche politischen und gesellschaftlichen Initiativen gibt es auf deutscher und europäischer Ebene? In den Peace Calling Webinaren schaffen wir Räume zum Wissensaustausch und zur Diskussion.

Die Situation der Friedensbewegung,
die öffentliche Diskussion und Umgang mit PazifistInnen
– Dr. Margot Käßmann – Evangelisch-lutherische Theologin

Friedenspläne für die Ukraine – vergangene und aktuelle Initiativen
– Clemens Ronnefeldt – Internationaler Versöhnungsbund

Deutschland und Europa, die aktuelle politische Situation
und die zunehmende Militarisierung
– Özlem Alev Demirel – Mitglied im Europaparlament – DIE LINKE

Moderation:
– Maria R. Feckl – Friedensaktivistin/Theologin und Betriebswirtin, seit 2022 Organisatorin der Münchner Friedenskonferenz

Veranstalter:
– Grüne Alternative e.V.
In Kooperation mit:
– Connection e.V.
– Unabhängige Grüne Linke
– gewaltfrei grün e.V.

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In der Reihe Peace Calling wurde bereits folgendes Webinar durchgeführt:
– Alternativen denken! Frieden schaffen ohne Waffen! -Weiterlesen-

Was bringt eine Lösung des Nahostkrieges näher?

Und vor allem:

Darf Unrecht mit Unrecht vergolten werden?

Positionspapier zur aktuellen Entwicklung des neuen Nahostkrieges von Karl-W. Koch und Simon Lissner, Stand 29. Oktober 2023

Die barbarischen Verbrechen und Pogrome gegen wehrlose Kinder, Frauen und Alte seitens der Hamas-Terroristen am 7. Oktober erschüttern und sind durch nichts zu rechtfertigen.[1]  Die Hamas trägt ihren Kampf auf dem Rücken der Palästinenser*innen aus. Sie nimmt in völliger Verantwortungslosigkeit ihre eigene Bevölkerung als Schutzschild und hindert sie daran, aktiv der Aufforderung Israels zu folgen und das nördliche Gebiet in Richtung Süden zu verlassen.

Die wahllosen Entführungen und Geiselnahmen zum Zwecke der Erpressung von mehr als 200 Menschen, nach den vorliegenden Berichten überwiegend Kinder, Frauen und Alte, ist kriminell, unverantwortlich und ein Kriegsverbrechen.

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GAZA: GESCHICHTE EINES „FREILUFTGEFÄNGNISSES“

Gastbeitrag Dietrich Schulze-Marmeling, 27.11.2023
Schulze-Marmeling veröffentlichte den Beitrag erstmals auf Facebook und er ist eine persönliche Betrachtung zur Lage nach dem Angriff der Hamas auf Israel.

Gaza ist seit 2005 nicht mehr besetzt, das israelische Militär zog damals ab. Auch die jüdischen Siedler mussten den Küstenstreifen verlassen – innerhalb von 48 Stunden. Als diese sich weigerten, wurden die Siedlungen von der israelischen Armee zwangsgeräumt. Die Häuser der Siedler wurden abgerissen und die bisherigen israelischen Siedlungsgebiete an die Palästinenser übergeben.

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Verstoßen Uranexporte aus Lingen nach Russland gegen EU-Recht?

Veröffentlicht von Dirk Seifert 26. Oktober 2023 per Mailverteiler “atomnews@ausgestrahlt.de”

– Studie der Grünen begründet Verbotsmöglichkeit

  • Dirk Seifert, 26. Oktober 2023

Verstoßen die geplanten Exporte von Uran-Brennstoff aus dem emsländischen Lingen nach Russland möglicherweise gegen Vorschriften der EU? Ein Gutachten der Grünen Bundestagsfraktion aus dem Oktober 2020 … legt diese Vermutung nahe. … Das BMU teilte gestern auf Anfrage von umweltFAIRaendern mit, diese Genehmigung “befindet sich derzeit in Prüfung”.

… weiterlesen auf: https://umweltfairaendern.de/2023/10/26/verstossen-uranexporte-aus-lingen-nach-russland-gegen-eu-recht-studie-der-gruenen-begruendet-verbotsmoeglichkeit/

Think alternatives! Peace without weapons!

Tuesday 07.11.23 / 8-10pm – webinar

Pacifists from Belarus, Ukraine and Russia in discussion with experts of the peace movement and politicians

There are alternatives to arms shipment, long-term war, escalation and endless suffering. What do activists from the war region and the countries involved think about the current situation? What do they expect from Germany and Europe? During the webinar, we will discuss how we can support activists from Belarus, Ukraine, Russia in rejecting war and help them on the path to peace.

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Our guests on stage:
– Yurii Sheliazhenko – Manager of the Ukrainiane Pacifist Movement
– Olga Karatch – Manager of the organiszation Our House (Belarus)
– Artyom Klyga – Advocacy manager of the Movement of Conscientious Objectors
– Corinna Rüffer – Member of the German Bundestag – Bündnis 90/Die Grünen
Moderation:
– Dr. Margot Käßmann – Protestant theologian
Organizer:
– Grüne Alternative e.V.
In cooperation with:
– Connection e.V.
– Unabhängige Grüne Linke
– gewaltfrei grün e.V.

Ist die Künstliche Intelligenz gefährlich?

Ein Gastbeitrag unseres wissentschaftlischen Beirats Karl Hans Bläsius und von Jörg Siekmann, Oktober 2023

Die Künstliche Intelligenz (KI) ist eine wissenschaftliche Disziplin, die eine Technologie ermöglicht, die das Leben auf dieser Erde noch einmal grundsätzlich verändern wird. Obwohl die meisten KI-Anwendungen aus unserer Sicht positiv zu bewerten sind und zu einer Verbesserung der menschlichen Lebensqualität geführt haben und weiterhin führen werden, gibt es kritische Anwendungen, die man kennen sollte, um diese Risiken möglichst gering zu halten. Am 30.5.2023 wurde ein sogenanntes „Ein-Satz-Statement“ veröffentlicht, in dem vor dem Aussterben der Menschheit durch die KI gewarnt wird. Nachfolgend wird auf dieses Statement eingegangen und auf konkrete Risiken mit möglicherweise gravierenden Folgen hingewiesen.

Zum Weiterlesen: Link zu diesem Dokument: https://www.fwes.info/Warnungen-KI-2023-2.pdf
Siehe auch: https://atomkrieg-aus-versehen.de/

Links zu den Verfassern:
https://www.hochschule-trier.de/informatik/blaesius/ , http://siekmann.dfki.de/de/home/