Hier erhaltet Ihr ein Autorenpapier (Bernhard Pfitzner, Sozialdemokratische Sicherheitspolitik – kriegstüchtig oder friedenstüchtig?), 14.1.2025
„Unabhängig davon, wie die Bundestagswahl ausgeht, wird es für die Friedensbewegung und für die Kräfte in der SPD, die sich dort auch intern dem Kriegsertüchtigungskurs entgegenstellen, wichtig sein, ihre Kontakte zu verstärken. Das schließt kontroverse Diskussionen nicht aus, sollte aber vom gemeinsamen Interesse an einer friedenstüchtigen Sicherheitspolitik bestimmt sein.“
Pfitzner wirft die Frage auf, ob die SPD eine glaubwürdige Friedenspartei ist.
Das Fazit des Beitrages: „…
… für die Kräfte in der SPD, die sich dort auch intern dem Kriegsertüchtigungskurs entgegenstellen, (wird es) wichtig sein, ihre Kontakte zu verstärken. Das schließt kontroverse Diskussionen nicht aus,
sollte aber vom gemeinsamen Interesse an einer friedenstüchtigen Sicherheitspolitik bestimmt sein.“
Bernhard Pfitzner, Mathematiker, Friedensbewegung und Gewerkschaften (GEW, hbv, ver.di, Internationales), sagt von sich selbst: Ich bin ein bekennend parteiloser links-sozialdemokratischer Realo“.
Ich unterstütze die Ausführungen des Genossen. Es kann und darf nicht sein, dass die Offensivwaffen in dem Verteidigungskrieg der Ukraine eingesetzt werden. Dass würde atomatisch dazu führen, dass es Russland als ein An- bzw. Eingriff der Nato in die Auseinandersetzung gewertet wird. Das bedeutet, die Nato wird Partei und darf und kann angegriffen werden. Welche Folgen es für Putin bzw. Russland hätte kann und sollte nicht diskutiert werden, sondern allein, was es für die Nato-Staaten in Europa und vorallem für Deutschland hätte. Das hat bisher der Kanzler so vertreten – „glücklicherweise“. Das nun von „Kriegstüchtigkeit“ gesprochen wird, ist irritierend. „Verteidigungstüchtigkeit“ ja. – so steht es im GG. Die übrigen Angriffskriege in der Vergangenheit – siehe Irak – oder Afganistan – waren nicht unsere Aufträge (Die Handelstinteressen konnten nicht am Hindukusch verteidigt werden, dass GG bezieht sich nur auf das deutsche evtl. noch europäische Staatsgebiet. Ansonsten können wir helfen – humanitär – aber nicht mit Angriffswaffen – wie z.B. Flugzeuge oder Taurus-Drohnen. Fazit: Weg mit der Kriegstüchtigkeit – hin zur Verteidiungstüchtigkeit, die wir bislang auch nicht haben.