Kategorie: Bundestagswahl

Sozialdemokratische Sicherheitspolitik – kriegstüchtig oder friedenstüchtig?

Liebe Leser*innen,

Hier im PDF erhaltet Ihr ein Autorenpapier (https://gruenealternative.de/wp-content/uploads/2025/01/zum_SPD_Reg_Pr_2025.pdf)

„Sozialdemokratische Sicherheitspolitik – kriegstüchtig oder friedenstüchtig?
Anmerkungen zum außenpolitischen Teil des SPD-Wahlprogramms für die Bundestagswahl ‘25“

(Stand: 14.1.25, 15 S.).
Mein Resümee:
„Unabhängig davon, wie die Bundestagswahl ausgeht, wird es für die Friedensbewegung und für die Kräfte in der SPD, die sich dort auch intern dem Kriegsertüchtigungskurs entgegenstellen, wichtig sein, ihre Kontakte zu verstärken. Das schließt kontroverse Diskussionen nicht aus, sollte aber vom gemeinsamen Interesse an einer friedenstüchtigen Sicherheitspolitik bestimmt sein.“

Besten Gruß
Bernhard

Was wollen Mera25 und Volt? – Sonstige Parteien auf dem Wahlzettel 2025

Simon Lissner, 22.12.24

Zur vorgezogenen Bundestagswahl 2025 wird es ungewöhnlich schwer, die Bedingungen zur Kandidatur zu erfüllen. Parteien, die bisher weder im Bundesparlament noch einem Landesparlament vertreten sind, sammeln zurzeit Unterschriften, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden. Bei der verkürzten Frist bis Februar ist das eine erhebliche Einschränkung. Die Unterschrift entscheidet nur darüber, ob die Partei die Unterstützung der Unterzeichnenden erhält, zur Wahl zu kandidieren. Das ist ausdrücklich kein Bekenntnis der Unterzeichnenden zur Programmatik solcher Parteien. Ob Mera25 und Volt es schaffen, die benötigten Unterschriften zu erhalten, ist offen.

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