Wahlempfehlung – Grüne Alternative

Was nicht passt, wird passend gemacht!

Simon Lissner, 7.12.24

„Das ist so: Diese Leute haben kein Herz, keinen Bauch und dazu, keinen Verstand …“

Ein italienischer Freund und mehrfacher Kandidat für die Grünen in Ligurien,
beantwortete meine Frage nach dem Grund seines
Parteiaustrittes

Rechts kehrt – Marsch. Der Tiefpunkt der Marginalisierung links-grüner Politik ist erreicht. Die Wiesbadener Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN im Oktober 2024, im Zeichen des Zusammenbruchs der SPD/FDP/GRÜNEN Regierung nach nur drei Jahren, hat nun, unter donnerndem Applaus und bei „standing ovations“ im Minutentakt, die Rechtswende der Partei besiegelt. Die Ausrichtung auf das Regierungspersonal von „gestern“, bekräftigt den ambitionslosen Wunsch, den frei werdenden Platz der reformunfähigen FDP als modernisierte (Öko-)Variante einzunehmen und dabei einen angeblich real-existierenden „Merkel“-Flügel der CDU mitzunehmen. Und warum das? Um die GRÜNE Partei als Juniorpartner der CDU/CSU anzudienen. Nachdem die „Ampel“, nicht nur an der FDP, gescheitert ist, soll also erneut zusammengepappt werden, was nicht zusammen gehört.[1]

Wahlempfehlung der Grünen Alternative e.V.

GA, 21.5.2024

Europawahlen 2024 – Welche Zukunft für Europa?

Die Grüne Alternative e.V. setzt sich für Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie ein. Ökologisch, sozial, (basis-)demokratisch und gewaltfrei war der historische Kompromiss, der in den 1980iger Jahren Basisbewegungen von „Links“ bis „bürgerlich“ in die Parlamente trug. Die Ziele sind, so meinen wir, nicht ausreichend verwirklicht. Die „Modernisierung“ oder „Reformierung“ dieses historischen Kompromisses wird unterdessen teilweise, selbst von wohlmeinenden Parlamentarierinnen und Parlamentariern, als Anpassung an bestehende Realitäten verstanden.

Dies, obwohl die Folgen der gesellschaftlichen und Umweltbedingungen längst offen zu Tage treten.

Wir wissen um die Kritik, verstehen sie nicht nur, sondern begleiten die Arbeit der parlamentarischen Kolleginnen und Kollegen „Links der bürgerlichen Mitte“ selbst, stets kritisch. Wir wissen um die um sich greifende Ermüdung und auch die frustrierte Abkehr vieler Mitstreiter:innen von ihren Parteien. Gerade deshalb appellieren wir angesichts der dramatischen politischen Bedingungen, unter denen die Europa-Wahlen 2024 stattfinden:

Wählt Links der bürgerlich-konservativ-rechten Parteien!

Bürgerschaftswahl in Bremen am 14. Mai 2023

Klimaliste Bremen empfiehlt Mera25 zur Wahl.

Olaf Ice, 30.3.23, Gastbeitrag

Überraschung, Überraschung …, oder doch nicht? Die Bremer Klimaliste, empfiehlt den Wähler*innen, „ … sich „MERA25 näher anzusehen. Die Partei ist der parlamentarische Flügel der DiEM-Bewegung (Democracy in Europe Movement 2025) und steht für ein demokratisches Europa und gegen das Wiedererstarken des Nationalismus. Ebenso findet Klimapolitik einen wichtigen Platz im Programm.“

Zu der bereits massiv in die Kritik geratenen jüngsten Koalitionsvereinbarung der „Ampel“ lässt sich gewiss kein kausaler Zusammenhang herstellen. Aber gerade das ist ein wichtiges Indiz. Es scheint, als wendeten Teile der Klimabewegung sich von den in den Parlamenten vertretenen Parteien auch dann ab, wenn sie selbst nicht zu Wahlen kandidieren. In erster Linie trifft das die GRÜNEN. Immerhin waren die sich bislang der Stimmen der Klima-Bewegten ziemlich sicher. Sicher ist auch, dass die GRÜNEN mit der jüngsten Koalitionsvereinbarung weiteres Vertrauen in ganzer Breite verspielen. In einem „Offenen Brief“ an die „Liebe Ricarda (Lang), Omid (Nouripour)“ und die „lieben Minister*innen und die Fraktion“, beklagen Mitglieder der Partei mit zahlreichen Unterstützer*innen: „… sowohl nach innen als auch nach außen wirken wir inzwischen als ein müder Abklatsch dessen, wofür wir uns einst zusammengeschlossen hatten.“ (Verein Grüne Alternative).
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