Verstoßen Uranexporte aus Lingen nach Russland gegen EU-Recht?

Veröffentlicht von Dirk Seifert 26. Oktober 2023 per Mailverteiler “atomnews@ausgestrahlt.de”

– Studie der Grünen begründet Verbotsmöglichkeit

  • Dirk Seifert, 26. Oktober 2023

Verstoßen die geplanten Exporte von Uran-Brennstoff aus dem emsländischen Lingen nach Russland möglicherweise gegen Vorschriften der EU? Ein Gutachten der Grünen Bundestagsfraktion aus dem Oktober 2020 … legt diese Vermutung nahe. … Das BMU teilte gestern auf Anfrage von umweltFAIRaendern mit, diese Genehmigung “befindet sich derzeit in Prüfung”.

… weiterlesen auf: https://umweltfairaendern.de/2023/10/26/verstossen-uranexporte-aus-lingen-nach-russland-gegen-eu-recht-studie-der-gruenen-begruendet-verbotsmoeglichkeit/

Think alternatives! Peace without weapons!

Tuesday 07.11.23 / 8-10pm – webinar

Pacifists from Belarus, Ukraine and Russia in discussion with experts of the peace movement and politicians

There are alternatives to arms shipment, long-term war, escalation and endless suffering. What do activists from the war region and the countries involved think about the current situation? What do they expect from Germany and Europe? During the webinar, we will discuss how we can support activists from Belarus, Ukraine, Russia in rejecting war and help them on the path to peace.

Register now
Donate for The Peace Calling

Our guests on stage:
– Yurii Sheliazhenko – Manager of the Ukrainiane Pacifist Movement
– Olga Karatch – Manager of the organiszation Our House (Belarus)
– Artyom Klyga – Advocacy manager of the Movement of Conscientious Objectors
– Corinna Rüffer – Member of the German Bundestag – Bündnis 90/Die Grünen
Moderation:
– Dr. Margot Käßmann – Protestant theologian
Organizer:
– Grüne Alternative e.V.
In cooperation with:
– Connection e.V.
– Unabhängige Grüne Linke
– gewaltfrei grün e.V.

Ist die Künstliche Intelligenz gefährlich?

Ein Gastbeitrag unseres wissentschaftlischen Beirats Karl Hans Bläsius und von Jörg Siekmann, Oktober 2023

Die Künstliche Intelligenz (KI) ist eine wissenschaftliche Disziplin, die eine Technologie ermöglicht, die das Leben auf dieser Erde noch einmal grundsätzlich verändern wird. Obwohl die meisten KI-Anwendungen aus unserer Sicht positiv zu bewerten sind und zu einer Verbesserung der menschlichen Lebensqualität geführt haben und weiterhin führen werden, gibt es kritische Anwendungen, die man kennen sollte, um diese Risiken möglichst gering zu halten. Am 30.5.2023 wurde ein sogenanntes „Ein-Satz-Statement“ veröffentlicht, in dem vor dem Aussterben der Menschheit durch die KI gewarnt wird. Nachfolgend wird auf dieses Statement eingegangen und auf konkrete Risiken mit möglicherweise gravierenden Folgen hingewiesen.

Zum Weiterlesen: Link zu diesem Dokument: https://www.fwes.info/Warnungen-KI-2023-2.pdf
Siehe auch: https://atomkrieg-aus-versehen.de/

Links zu den Verfassern:
https://www.hochschule-trier.de/informatik/blaesius/ , http://siekmann.dfki.de/de/home/

Hessen wählt Schwarz-Blau

Olaf Ice, 15.10.23

In Hessen erlitten die Grünen, die SPD und die Linke krachende Wahl- Niederlagen. Während die Linke und die SPD angemessen zerknirscht auf das Wahldesaster reagierten, scheint der politischen Führung der Grünen jeder Realitätssinn abhanden gekommen zu sein.

„Hessen wählt Schwarz-Blau“ weiterlesen

Julian Assange – Abschiebung droht!

Ehefrau Stella Assange: „Es wird eine öffentliche Anhörung in London geben. Sie ist die letzte Hürde für eine Auslieferung. Wenn Julian verliert, hat er die nationalen Rechtsmittel ausgeschöpft. Wenn die Entscheidung ihn auszuliefern endgültig ist, wird er sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden. Die Situation ist äußerst kritisch, dringend und unvorhersehbar. Wir können nichts anderes tun, als weiter für Julians Freiheit zu kämpfen, bis er wieder frei und zu Hause ist.“ (zitiert nach Pressenza.com, 12.10.23).

Das Verhalten demokratischer Regierungen in Europa in dieser Sache ist an Erbärmlichkeit und Feigheit kaum zu überbieten. Vorneweg die britische Justiz und Regierung, die nun droht, Assange mit fadenscheinigen Anschuldigungen in die USA abzuschieben. Alle bisherigen US-Regierungen, auch der “geheiligte Messias Obama”, bleiben bei der Vertuschung von Kriegsverbrechen standhaft und fordern den Kopf des “Überbringers der schlechten Nachrichten”, also Assange.

FREIHEIT FÜR JULIAN ASSANGE – BIETEN SIE ASYL IN DEUTSCHLAND, FRAU AUßENMINISTERIN BAERBOCK!

Angriff der Hamas – welche Rolle spielt der Iran?

Gastbeitrag mit freundlicher Genehmigung von Prof. Stephan Grigat, (erstmals erschienen bei Die Presse, Wien, 7.10.23)

Wieso die Rolle des iranischen Regimes bei der Finanzierung der antisemitischen Terrortruppen in Gaza immer noch viel zu wenig beachtet wird – und wieso man nun iranische Botschaften in Europa schließen sollte.

Es war absehbar, dass das antisemitische Terrorregime im Iran seine Verbündeten im Gaza-Streifen früher oder später zu erneuten Angriffen auf Israel drängen würde, dessen Vernichtung der „oberste geistliche Führer“ Ali Khamenei regelmäßig fordert und vorhersagt.
„Angriff der Hamas – welche Rolle spielt der Iran?“ weiterlesen

Nach dem Terror-Überfall der Hamas – Gewalt gegen unbeteiligte Zivilist*innen ist keine Lösung

“Die Auferlegung von Belagerungen, die das Leben von Zivilisten gefährden, indem sie ihnen überlebenswichtige Güter vorenthalten, ist nach dem humanitären Völkerrecht verboten“, erklärte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, in einer Erklärung am 10.10.2023.

Zuvor hatte der israelische Verteidigungsminister Joav Galant nach dem Terror-Angriff der Hamas mit Hunderten Toten und Entführten eine Blockade gegen den Gazastreifen verhängt.

„Nach dem Terror-Überfall der Hamas – Gewalt gegen unbeteiligte Zivilist*innen ist keine Lösung“ weiterlesen

Die Grünen beerdigen ihre humanitären Grundsätze

5.10.2023, Olaf Ice
Unterdessen wird Protest gegen die Haltung der GRÜNEN Parteiführung in der Asyldebatte laut. Die Sprecherin Svenja Borgschulte und Markus Schopp, Sprecher der der Bundesarbeitsgemeinschaft Migration & Flucht von Bündnis 90/Die Grünen “zeigen (sich in einem Schreiben) entsetzt über den Kurs der Parteispitze in der aktuellen Asyldebatte”. Weiter heißt es: “… Es handelt sich hierbei um eine Aufgabe Grüner Kernpositionen. Die Parteispitze ignoriert die entsprechenden Parteibeschlüsse und versucht uns mit der Falschbehauptung intern ruhigzustellen, Syrer*innen und Afghan*innen seien von den geplanten Verschärfungen nicht betroffen.” „Die Grünen beerdigen ihre humanitären Grundsätze“ weiterlesen

Alternativen denken! Frieden schaffen ohne Waffen!

Pazifistische Stimmen aus Belarus, Ukraine und Russland in Diskussion
mit ExpertInnen der Friedensbewegung und der Politik.

Das Webinar wurde am 07.11.23 mit 115 TeilnehmerInen durchgeführt. Es wurden Alternativen zu Waffenlieferungen, Dauer-Stellungskrieg, zu stetiger Eskalation und unendlichem Leid diskutiert. Besonders interessant waren die Sichten der AktivistInnen aus der Kriegsregion und den beteiligten Ländern.

Unsere Gäste auf Podium waren:
– Yurii Sheliazhenko – Geschäftsführer der Ukrainischen Pazifisten Bewegung
– Olga Karatch – Leiterin der Organisation Unser Haus (Belarus)
– Artyom Klyga – Advocacy manager in the Movement of Conscientious Objectors
– Corinna Rüffer – MdB Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Moderation:
– Dr. Margot Käßmann – Evangelisch-lutherische Theologin
Veranstalter:
– Grüne Alternative e.V.
In Kooperation mit:
– Connection e.V.
– Unabhängige Grüne Linke
– gewaltfrei grün e.V.

Spenden für Peace Calling Webinars

Nachfolgend sind die Vorträge der ReferentInnen zum Download verfügbar:

Speech Yurii Sheliazhenko EN
Vortrag Yurii Sheliazhenko DE
Speech Artyom Klyga EN
Vortrag Artyom Klyga DE
Speech Olga Karach EN
Vortrag olga Karach DE

Es reicht! Beendet dieses Trauerspiel!

In dieser Regierung können die Grünen nichts mehr erreichen.

Was hier – nun erneut bei dem Thema Sozialpolitik – läuft ist lediglich Greenwashing in schlechtester Variante. Die Grünen bestätigen damit formell, dass dies alles “zwar fürchterlich, aber leider, leider alternativlos ist”. Schon das ist die erste Falschaussage. NICHTS ist hier alternativlos.

An dieser Stelle sollten die Grünen die Regierung platzen lassen und aufzuzeigen, dass vor allem Scholz und die FDP eine Politik für Konzerne und Superreiche machen. Sie legen dar, dass sie das auf Kosten der Armen, vor allem aber der Kinder machen.

Die Kindergrundsicherung ist ein weiteres[1] Scheitern der Grünen Partei. Sie hätte der deutschen Politik einen neue Ausrichtung bringen können.

„Es reicht! Beendet dieses Trauerspiel!“ weiterlesen