Taurus, die Zweite: Flugkörper Marsch?

Gastbeitrag (Auszug) Detlef zum Winkel, 9.4.2024, erstmals unter bruchstuecke.de (vollständig).

Die Kritik an seiner Weigerung, der Ukraine Taurus Marschflugkörper zu liefern, konnte Bundeskanzler Scholz eigentlich nur einmal und für einen kurzen Moment zum Schweigen bringen. Das war vor der Abstimmung über die Lieferung dieses Kriegsgerätes am 14.3.24 (der Antrag der CDU und unterstützt von einigen wenigen Abweichlern aus den Reihen der Ampel, wurde mit den Stimmen der Koalitionsmehrheit abgelehnt). “In der Debatte kam es zu einem kurzen Schlagabtausch, als MdB Norbert Röttgen (CDU) den Bundeskanzler fragte, ob Frankreich und Großbritannien durch ihre Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine Kriegsbeteiligte geworden seien. Scholz verneinte, niemand werde durch Waffenlieferungen Kriegsbeteiligter. Dann fügte er hinzu, Röttgen wisse über die Problematik einer deutschen Tauruslieferung gut Bescheid, baue aber seine Kommunikation zu dem Thema darauf auf, dass die Öffentlichkeit nicht über dieses Wissen verfüge. Damit brachte er zum Ausdruck, dass es beim Taurus einen Sachverhalt gebe, der dem Parlament, nicht aber der Öffentlichkeit bekannt sei.” Das Ziel für den Einsatz dieser und anderer Sprengsätze ist bekannt. Die Ukraine möchte damit die Kertschbrücke möglichst schnell und nachhaltig zerstören. „Taurus, die Zweite: Flugkörper Marsch?“ weiterlesen

Enquete Kommission Afghanistan bescheinigt: 20 Jahre – ein Desaster

OI, 3.3.2024

Berichte über Afghanistan sind spärlich geworden. Ein Jahrzehnte währender Krieg findet sich nun in einem Zwischenbericht der Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ vom 19.2.24 auf 350 Seiten, zur „Drucksache  20/10400“ des Deutschen Bundestags eingedampft.[1] (Anm. 1) „Enquete Kommission Afghanistan bescheinigt: 20 Jahre – ein Desaster“ weiterlesen

KI und Krieg – Wann entgleitet den Menschen die Kontrolle über die Waffensysteme?

Autoren: Karl Hans Bläsius/ Klaus Moegling, zuerst veröffentlicht in Telepolis

Die meisten KI-Anwendungen sind positiv und haben zu einer Verbesserung der menschlichen Lebensqualität geführt. In Zusammenhang mit militärischen Anwendungen können aber erhebliche Gefahren entstehen, bis hin zu einem Kontrollverlust.

Die Welt entfernt sich zunehmend von Immanuel Kants Ideen

Immanuel Kant, der in diesem Jahr 2024 300 Jahre alt geworden wäre, formulierte 1795 in seiner Schrift ‚Zum Ewigen Frieden‘ grundlegende Überlegungen zu einer internationalen Friedenspolitik, die in einem Gegensatz zu der heutigen Realität zunehmend militärisch ausgetragener Konflikte stehen. Kant forderte hingegen die Überwindung des kriegerischen Zustands der Menschheit zugunsten einer bewussten Friedensstiftung:

„KI und Krieg – Wann entgleitet den Menschen die Kontrolle über die Waffensysteme?“ weiterlesen

Der böse Chmel und sein Atomkraftwerk

Wirtschaftsminister Habeck hat nichts gegen ukrainische Atomkraftwerke. “Solange sie sicher laufen”, sagte er bei einem Besuch in Kiew, sei das für ihn in Ordnung. Denn “die Dinger” seien ja gebaut. Aktuell will die Ukraine allerdings zubauen. Energieminister Haluschtschenko kündigte die baldige Erweiterung des AKW Chmelnyzkyj mit westlicher Hilfe an. Die Blöcke 3 und 4, zwei nicht fertiggestellte Ruinen aus den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts, sollen weitergebaut und mit neuen Blöcken 5 und 6 des US Unternehmens Westinghouse ergänzt werden. Ob es wirklich ratsam ist, einem vom Krieg erschütterten Land ausgerechnet mit Atomenergie helfen zu wollen – Tschernobyl hat es dort ja auch noch gegeben -, ist die eine und natürlich fundamentale Frage. Hinzu kommt in diesem Fall die merk-würdige Bezeichnung des Kraftwerks. Es ist nach seinem Standort benannt. Dieser wiederum, eine Industriestadt zwischen Kiew und Lwiw, trägt den Namen des mittelalterlichen Kosakenführers Bohan Chmelnyzkyj (1595 – 1657), in der jüdischen Tradition als böser Chmel bekannt. Er führte die schlimmsten antisemitischen Pogrome des ausgehenden Mittelalters an. „Der böse Chmel und sein Atomkraftwerk“ weiterlesen

Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden

Gastbeitrag von Dr. Davide Brocchi, 17.2.24 (erstmals veröffentlicht als Input für Info der unabhängigen Grünen Linken)

Alexei Nawalny. Ich komme aus einem Land, in dem störende Andersdenkende lange ermordet wurden. Dazu zähle ich zum Beispiel Pier Paolo Pasolini.

„Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden“ weiterlesen

Internationale Münchner Friedenskonferenz 2024

Die Internationale Münchner Friedenskonferenz ist die Alternativveranstaltung zur MÜnchner Sicherheitskonferenz (MSC).

Eine „Internationale Sicherheitskonferenz“, die diesen Namen verdient, muss militärisches Sicherheitsdenken Überwinden. Immer mehr Rüstungsausgaben führen zu mehr, nicht zu weniger militärischen Auseinandersetzungen.

Ein Paradigmenwechsel ist zwingend erforderlich: Wir setzen uns mit unserem Handeln und der „Internationalen Münchner Friedenskonferenz“ dafür ein, dass Menschen in Frieden und Gerechtigkeit miteinander leben und verant- wortlich mit der Natur umgehen.

Materialien zur Konferenz:

„Internationale Münchner Friedenskonferenz 2024“ weiterlesen

Genitalverstümmelung: 8.000 Mädchen und Frauen in Niedersachsen betroffen

06.02.2024, Feature von Mandy Sarti, NDR
Der 6. Februar ist der internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung. Das Thema ist auch in Deutschland angekommen. Die Frauenrechtsorganisation “Terre des Femme” geht davon aus, dass in Niedersachsen 5.374 betroffene Frauen und 2.794 betroffene Mädchen leben. Rund 1.300 Minderjährige gelten als gefährdet. Das bedeutet: Es besteht die Gefahr, dass sie in Deutschland oder im Ausland verstümmelt werden könnten. Denn obwohl Genitalverstümmelung in den meisten Ländern weltweit unter Strafe steht, wird sie noch immer praktiziert.
Zum NDR-Feature

Rückwärts immer, Vorwärts nimmer!

Der Bauernaufstand am Montag, 8.1.2024 hat das Zeug, die Republik ein Stück weiter zu verändern. Die Steilvorlage dazu liefert der Abwärtstrend der Ampelregierung. Dieser geht übergangslos in einen Absturz über. Nach allen bisherigen Krisen, Fehlereingeständnissen und Besserungsgelöbnissen kommen die Zusammenbrüche in immer kürzeren Zeitabständen. Zum Hauptgrund des Dilemmas, der grottigen Finanzierung- und Haushaltspolitik des Laienspieler-Duos Scholz und Lindner, die vor – sage und schreibe – über sieben Wochen durch das BVG-Urteil[1] zusammenbrach, gibt es nach wie vor keinen stimmigen oder gar abgestimmten Lösungsvorschlag, der von allen in der Regierung mitgetragen würde.

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Nachbetrachtung unseres Webinars Frieden ist möglich! Friedenspläne im Ukraine-Krieg und die öffentliche Debatte in Deutschland und Europa

(Die abgedruckten Redebeiträge geben nicht unbedingt wörtlich die Veranstaltung wieder, von Frau Demirel liegt leider keine Verschriftlichung des Redebeitrages vor.)

Begrüßung (Thomas Krings)

Im Namen aller beteiligten Organisationen möchte ich Sie/Euch gerne willkommen heißen zum 2. Peace Calling Webinar: Frieden ist möglich! Friedenspläne im Ukraine-Krieg und die öffentliche Debatte in Deutschland und Europa

Möglich wurde diese Veranstaltung durch die Kooperation zwischen dem Connection e.V., der Unabhängigen Grünen Linken, dem Verein gewaltfrei grün und der Grünen Alternativen.

Wir möchten mit den Peace Calling Webinaren einen Informations- und Diskussionsraum bieten, welcher Solidarität nicht mit Waffenlieferungen verbindet und Gewalt nicht als ein Mittel der Konfliktlösung akzeptiert – wir wollen den bekannten Argumenten, Positionen der Friedensbewegung entgegensetzen. Nutzen Sie mit uns die Chance sich von Expert*innen informieren zu lassen, Argumente zu sammeln, Rückfragen zu stellen, um sich aktiv und fundiert in der politischen Diskussion für friedliche Lösungen dieses Konfliktes einzusetzen.

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Gedanken von – und zu – Franz Josef Degenhardt

Ich (Bernhard Pfitzner) habe in einer mail an einen „alten Genossen“, dem die Lieder von Franz Joseph Degenhardt viel bedeuten (wie mir auch) einige Überlegungen dazu zusammengeschrieben (inkl. den Links zu den entsprechenden Liedern).

Für die Eine oder den Anderen von Euch mag das von Interesse sein; und ich freue mich, wenn ich darauf die eine oder andere – gern auch kontroverse – Antwort erhalte.
Besten Gruß, Bernhard

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