Stellungnahme der Grünen Alternative e.V., SL/KWK, 13.6.2024
Ohne Zweifel haben die Rechten und Faschisten in einzelnen Mitgliedsländern der EU hinzugewonnen. Das wirkt sich jedoch (noch) nicht in der Sitzverteilung im Europäischen Parlament aus. Gibt es also, wie Land auf Land ab verbreitet, sozusagen einen Erdrutsch nach “Rechts”? Ist der Rechtsruck vorerst ein regionales Problem der Mitglieds-Nationen oder bereits ein Gesamteuropäisches?
„Europa hat gewählt“ weiterlesenGA, 29.4.24
Vom 6. bis 9. Juni wählt Europa. Unter den gegebenen Umständen, wird diese Wahl vermutlich eine der wichtigsten Wahlen seit bestehen der Europäischen Union. Die Gegner der EU, Rechtskonservative bis Faschisten, erzielen Erfolge der Mobilisierung und Wahlerfolge in den Ländern der Europäischen Gemeinschaft. In Deutschland erleben wir den Höhenflug einer Partei, die in Teilen faschistische und NS-Ideologie pflegt und Deutschland aus der EU führen möchte. Wir haben Kandidatinnen und Kandidaten aus Deutschland befragt, die wir dem gesellschaftlichen Spektrum Bürgerlich-Mitte-Links zuordnen.
