Eskalation, atomare Hochrüstung oder zurück zur Entspannung?

14.3.2025, Karl -W. Koch

Aktuell wird im Vorfeld der neuen Regierungsbildung erschreckend wenig Kritik an den Vorschläge laut. Vereinfacht gesagt planen die neuen Regierungsparteien nicht weniger als eine massive Haushaltsgeldverschiebung aus dem normalen Haushalt in den „Sondervermögen“-Haushalt bzw. genauer gesagt in eine – teilweise unbegrenzte (Rüstungs-Sondervermögen ohne §“Deckel“) – Neuverschuldung zu Lasten der kommenden Generationen.Weitgehend unter dem Schirm bzw. von den anderen Punkten überlagert wird dabei auch über eine als „dringend nötig“ eingestufte Selbstständigkeit eines „Atomaren Schutzschildes ohne die USA“, also auf europäischer Ebene diskutiert. Damit, mit den Hintergründen, der Erfordernissen und den möglichen Folgen beschäftigt sich das folgende Positionspapier.

1. Gibt es noch „DIE“ Nato? Übersteht sie den drohenden Ausstieg der USA?

2. Können die europäischen Nato-Staaten (und ggf. Kanada) die bisherigen Aufgaben der Nato – den Schutz der Mitgliedsstaaten – allein bewältigen?

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Sonder-„Vermögen“ und unendlicher Aufrüstungsetat

8.3.2025 KWK

Das Schweigen im Walde irritiert mich fast mehr als die abstrusen Ideen und Phantasien, die aktuell in den Köpfen der entscheidenden Politiker*innen herumgeistern. Hätte das jemand vor einem Monat vorhergesagt, er*sie wäre umgehend für verrückt erklärt worden … NIE UND NIMMER könne DAS passieren. Nun, zwischen „NIE UND NIMMER“ und der Realität lagen schon öfters nur kürzeste Zeitspannen („Niemand hat vor eine Mauer zu errichten …“).

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Die Friedensbewegung lebt!

Über Ostern gab es in ganz Deutschland über 4 Tage hinweg Hunderte von Demos der Friedensbewegung für Abrüstung, gegen – vor allem atomare – Aufrüstung, gegen die massiven Waffeneinsätze in und gegen die Ukraine sowie gegen den Hamasterror und die Gewalttaten gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen. Einhelliges Fazit: Waffen und Gewalt lösen keine Probleme, sondern schaffen nur neue!

Beiliegendes Bild aus Büchel, ca. 200 Teilnehmer*innen, (c) Karl-W. Koch

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„Gegen die atomare Bedrohung“  

Presse-Erklärung der Initiatoren des Appells     

„Gegen die atomare Bedrohung“

Der Appell an die Bundesregierung, US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern, hat die Schwelle von 8000 Unterschriften deutlich überschritten. Unter den Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern sind Willy Brandt’s Sohn Peter Brandt, der Bundesvorsitzende der Naturfreunde Michael Müller, die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, die Vorsitzende der Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs Angelica Claußen, Gregor Gysi und die UNO-Diplomaten Hans von Sponeck sowie Michael von der Schulenburg.

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Braucht Deutschland „die Bombe“?

Karl-Wilhelm Koch, Klaus Moegling, Bernhard Trautvetter

Trump, Ausstieg der USA aus dem Schutzschirm für die Nato und die nachfolgenden Einwürfe von (bislang) Fischer (Grüne), Lindner (FDP) und Barley (SPD):

Lautstark wird die „europäische (Atom)Bombe“ gefordert, als unabdingbar, unbedingt nötig gegen Russland, dem alten, neuen Erzfeind seit 2022, dem man (wieder) alles zutrauen muss. Und dann stellt sich zu allem der möglicherweise zurückkehrende US-Präsident hin und wirft alle europäischen Nato-Staaten, die nicht bereit sind, die vereinbarten 2 % des BSP fürs Militär zu zahlen (und am besten dafür US-exportierte Waffen zu kaufen), Russland zum Fraß vor. Dafür muss man gerüstet (im Sinn des Wortes!) sein!? Vermeintlich konsequent zu Ende gedacht: Was bliebe also an Alternative zu einer europäischen Atommacht?

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Die Stationierung von Hyperschallraketen in Ost und West

Bernhard Trautvetter, Klaus Moegling, Karl-Wilhelm Koch

Wenn Sie den On-line-Appell dazu zeichnen wollen: Quelle: https://www.change.org/p/gegen-die-atomare-bedrohung

Die Russische Föderation und die VR China besitzen bereits nuklear bestückbare Hyperschallraketen, nun droht eine Stationierung von US-Hyperschallraketen in Deutschland und in Osteuropa.

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Rückwärts immer, Vorwärts nimmer!

Der Bauernaufstand am Montag, 8.1.2024 hat das Zeug, die Republik ein Stück weiter zu verändern. Die Steilvorlage dazu liefert der Abwärtstrend der Ampelregierung. Dieser geht übergangslos in einen Absturz über. Nach allen bisherigen Krisen, Fehlereingeständnissen und Besserungsgelöbnissen kommen die Zusammenbrüche in immer kürzeren Zeitabständen. Zum Hauptgrund des Dilemmas, der grottigen Finanzierung- und Haushaltspolitik des Laienspieler-Duos Scholz und Lindner, die vor – sage und schreibe – über sieben Wochen durch das BVG-Urteil[1] zusammenbrach, gibt es nach wie vor keinen stimmigen oder gar abgestimmten Lösungsvorschlag, der von allen in der Regierung mitgetragen würde.

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Von Planlos über Chaotisch nach Nicht-Regierungsfähig

(Foto: mit freundlicher Genehmigung von https://www.wir-haben-es-satt.de/ Dieser Zusammenschluss – unabhängig von den Veranstaltern der aktuellen Demos, es handelt sich um unterschiedliche Akteur*innen und Ausrichtungen- ruft für den 20.1.24 zu einer Großdemo auf für: Gutes Essen braucht Zukunft – für eine gentechnikfreie, bäuerliche und umweltverträgliche Landwirtschaft!)

Karl-W. Koch, 20.12.23

Die Regierung in Berlin produziert seit dem Heizungs-Debakel im Frühjahr stetig und mit zunehmender Geschwindigkeit Highlights im Wochentakt. Vermutete man das letzte „Erfolgserlebnis“ nach dem selbstverschuldeten Haushaltsdesaster à la Scholz und Lindner (der eine der Vordenker und Initiator, der andere der Umsetzende), der Verschleppung des Haushalts in 2024 und einer wilden Streichungsorgie, sei nicht mehr toppen, wurde man umgehend eines „Besseren“ belehrt.
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Deserteur           

Ich bin kein Mensch.

  • Ich bin eine Maschine
  • Eine Kampfmaschine aus Weißrussland, Russland oder der Ukraine.
  • Eine abgerichtete Tötungsmaschine, gedrillt und trainiert, Leben zu zerstören, feindliches Leben.
  • Ich tue das täglich.
  • Ich schieße, lege Minen, ich bombardiere, feuere Raketen ab und ich lenke Drohnen auf Menschen.
  • Ich führe Befehle aus ohne nachzudenken.
  • Ich funktioniere, ich fühle nichts dabei.
  • Ich tue, also bin ich ein Täter!

Denken und Fühlen behindern meine Profession, beeinträchtigen meine Funktion, führen zu Fehlern.
Fehler dürfen nicht passieren, sie verhindern die nötige Effektivität im Töten und sie gefährden mein Funktionieren und die Funktion der Kampfmaschinen neben mir. Und den Sieg fürs Vaterland!
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Den unmenschlichen Schrecken beenden! Humanitärer Waffenstillstand JETZT!

Autorenpapier von Karl-W. Koch

Hamas und Israel sind an die internationalen Menschenrechte, das Völkerrecht und an die Genfer Konvention gebunden. Wenn eine Seite (Hamas) dies erkennbar nicht einhält, entbindet dies aber die andere Seite (Israel) NICHT von ihrer Pflicht, diese dennoch einzuhalten!

Heftig umkämpft sind offenbar die meisten (oder alle?) Krankenhäuser, zumindest im Norden Gazas.  Die Israelische Armee (IDF) behauptet, dass sich Waffenlager oder Führungsquartiere der Hamas (oder beides) in oder unter den Krankenhäusern befinden.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/gaza-shifa-faq-100.html und https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-waffen-krankenhaus-100.html

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