Bernhard Pfitzner: Materialien zur
„Gemeinsamen Erklärung der Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland zur Stationierung
weitreichender Waffensysteme in Deutschland“
Vorbemerkungen 2
Dokumente 3
Kommentierungen / Stellungnahmen 4
Zu den Auseinandersetzungen in der SPD 5
Berlin, 17.07.2024, Karl-W. Koch, Prof. Dr. Klaus Moegling, Bernhard Trautvetter, Kathrin Weber, Anna K. Boertz, Klemens Griesehop, Simon Lissner, Thomas Krings, Manuel Mühlbauer (PhD), Christian Bleek, Detlef Wilske
Deutschland und Europa brauchen eine Alternative, die NATO braucht eine Reform: Kein Weg in den dritten Weltkrieg!
Die neusten Entwicklungen der jüngsten NATO-Tagung (USA-Aufrüstungsentscheidung mit Mittelstreckenraketen[1], Hyperschallraketen, F16-Lieferungen, NATO-Aufnahmezusage an die Ukraine) erfordern umgehend eine klare und eindeutige Stellungnahme.
„NEIN zu DIESER Nato!“ weiterlesenPresse-Erklärung der Initiatoren des Appells
Der Appell an die Bundesregierung, US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern, hat die Schwelle von 8000 Unterschriften deutlich überschritten. Unter den Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern sind Willy Brandt’s Sohn Peter Brandt, der Bundesvorsitzende der Naturfreunde Michael Müller, die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, die Vorsitzende der Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs Angelica Claußen, Gregor Gysi und die UNO-Diplomaten Hans von Sponeck sowie Michael von der Schulenburg.
„„Gegen die atomare Bedrohung“ “ weiterlesenAutor: Bernd Fischer, erstveröffentlicht auf der Seite des https://www.bremerfriedensforum.de/, mit freundlicher Genehmigung des Autoren und des Sprecher*innenkreis Bremer Friedensforum.
„Steadfast Defender 2024“ ist mit 90.000 Soldaten aus 31 Mitgliedsländern das größte Nato-Manöver seit Ende des letzten Kalten Krieges und richtet sich im Gegensatz zu früheren Großmanövern ausdrücklich gegen die Russische Föderation.
„„Steadtfast Defender 2024“ – Angriff oder Verteidigung?“ weiterlesenKarl-Wilhelm Koch, Klaus Moegling, Bernhard Trautvetter
Trump, Ausstieg der USA aus dem Schutzschirm für die Nato und die nachfolgenden Einwürfe von (bislang) Fischer (Grüne), Lindner (FDP) und Barley (SPD):
Lautstark wird die „europäische (Atom)Bombe“ gefordert, als unabdingbar, unbedingt nötig gegen Russland, dem alten, neuen Erzfeind seit 2022, dem man (wieder) alles zutrauen muss. Und dann stellt sich zu allem der möglicherweise zurückkehrende US-Präsident hin und wirft alle europäischen Nato-Staaten, die nicht bereit sind, die vereinbarten 2 % des BSP fürs Militär zu zahlen (und am besten dafür US-exportierte Waffen zu kaufen), Russland zum Fraß vor. Dafür muss man gerüstet (im Sinn des Wortes!) sein!? Vermeintlich konsequent zu Ende gedacht: Was bliebe also an Alternative zu einer europäischen Atommacht?
„Braucht Deutschland „die Bombe“?“ weiterlesenGastbeitrag von Dr. Davide Brocchi, 17.2.24 (erstmals veröffentlicht als Input für Info der unabhängigen Grünen Linken)
Alexei Nawalny. Ich komme aus einem Land, in dem störende Andersdenkende lange ermordet wurden. Dazu zähle ich zum Beispiel Pier Paolo Pasolini.
„Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden“ weiterlesen
(2024-12, OI) Obwohl Trump noch nicht einmal als Kandidat für die US-Präsidentschaft fest steht, lösen seine Worte eine Kakophonie zur Ankurbelung des nuklearen Irrsinns aus, vor dem Europa – als vielgepriesenes „Friedensprojekt“ Jahrzehnte weitgehend verschont blieb. Die EU sollte den 2012 erhaltenen Friedensnobelpreis ehrlicherweise zurück geben. Besser: Die EU hätte diese Ehrung nicht annehmen sollen. Nun geht die These von der „Europäischen Bombe“ viral. Vordenkende Influencer wie der ehemalige Außenminister Fischer, seine politischen Freunde Fücks (ehemals Chef der Böll-Stiftung) und Cohn-Bendit (deutsch-französicher Ex-Revolutionär) stapfen ja schon seit Jahrzehnten in den Fußstapfen des F.J. Strauss (König von Bayern, hab ihn seelig) in dieser strategischen Frage der Weltmachtpolitik. Einzig Pistorius, aktueller Kriegsminister (oder doch Verteidigungsminister – bekanntlich wird die Freiheit am Hindukusch und in der Ukraine verteidigt), hält von nuklearer Aufrüstung der EU neben Frankreich und dem United Kingdom (noch) nichts.
Aktuell zum Thema veröffentlichen wir den Gastbeitrag von Jan Deters, erstmals erschienen bei hallo-wippingen.de
„Barley und SPD: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben“ weiterlesen
Eine Petition von über zwanzig Wissenschaftlern, Aktivisten und Politikern, die die Friedensbewegung teils schon seit Jahrzehnten unterstützen, mit der sie die Bundesregierung und den Bundestag auffordern, die Aufstellung von US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern, hat innerhalb von weniger als drei Wochen weit über 2000 Unterschriften erhalten, und die Unterstützung wird ständig breiter. Die Forderung nach einem Ende der Atomrüstung und einer Unterschrift Deutschlands unter den Atomwaffenverbotsvertrag gewinnt an Kraft.
„Presseerklärung von vier Initiatoren des Appells gegen Hyperschallraketen“ weiterlesenBeim Gipfel der 31 NATO-Mitgliedsländer in der litauischen Hauptstadt Vilnius kündigten die USA an, Streumunition an die Ukraine zu liefern.[1] Diese Waffen, die vor dem Einschlag viele kleine Munitionsteile großflächig in die Umgebung schleudern, sind international geächtet. Den entsprechenden völkerrechtlich verbindlichen Vertrag haben neben Deutschland mehr als 120 Staaten unterzeichnet.[2] „Der Einsatz von Streumunition ist ein Bruch des Völkerrechts – Wer schweigt, stimmt zu!“ weiterlesen
