Infos zu den geplanten Raketenstationierungen

(KWK) Zur nach wie vor hoch aktuellen Diskussion um die von Scholz abgenickte Raketen- und Marschkörper-Stationierung mit Erstschlagfähigkeiten findet ihr eine Chnage.org-Petition (12.000 Unterschriften bisher) und weitere Links:

Bitte unterstützen und weiter verbreiten:

https://www.change.org/p/gegen-die-atomare-bedrohung

Ausführliches Material dazu von Bernhard Pfitzner findet ihr hier: https://gruenealternative.de/materialien-zu-den-raketenstationierungen/

Weitere Infos findet ihr hier:

„Infos zu den geplanten Raketenstationierungen“ weiterlesen

Bewertung der atomaren Gefahrenlage im Ukrainekrieg

Beitragsbild: Autor: Ralf1969, Kernkraftwerk Saporischschja, Quelle Wikipedia, Bild wurde bearbeitet, Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported“ , „2.5 Generic“ , „2.0 Generic“ und „1.0 Generic“ lizenziert.

(Karl-W. Koch, 27.8.2024: Entwicklung in Kursk und Saporischja, Gefahren durch Stromausfall)

Die Gefahr einer atomaren Katastrophe durch die kriegerischen Handlungen in der Ukraine und mittlerweile auch in der Region Kursk in Russland steigen von Tag zu Tag. Im worst case sind Auswirkungen auch in Westeuropa in der Größenordnung der Katastrophe von Tschernobyl 1986 zu erwarten, im allerschlimmsten Fall (eine massive Bombardierung der Ruine und der Zwischenlager in Tschernobyl) sogar noch mehr.

„Bewertung der atomaren Gefahrenlage im Ukrainekrieg“ weiterlesen

Deutsche Industrie fit für Kriegsproduktion machen

Simon Lissner, 15.8.2024

Das Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie vom Juni 2023, lässt an Klarheit nichts zu wünschen übrig. Endlich ist der Vorwand da – grünes Licht für ungehemmte Aufrüstung und wahrlich – eine Lizenz zum Gelddrucken für die Rüstungsindustrie.

„Deutsche Industrie fit für Kriegsproduktion machen“ weiterlesen

Atomkraftwerke im Krieg

Bild: AKW Saporischja, Autor: Ralf1969, Wikipedia,  Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported“, „2.5 Generic“, „2.0 Generic“ und „1.0 Generic“ lizenziert.

Momentan ist dieses Thema wieder hoch aktuell, da sich mittlerweile beide Kriegsparteien offenbar darauf – sorry – einschießen. Seitens Russlands gab es diese Angriffe und Bedrohungen schon lange, eigentlich schon seit Kriegsbeginn, als Tschernobyl vorübergehen besetzt wurde. Der Beitrag https://gruene-linke.de/2022/09/04/der-kleine-atomkrieg/ ist aktueller denn je, obwohl er bereits 2 Jahre alt ist.

Putin braucht für eine atomare Katastrophe in der Ukraine (und weit darüber hinaus, je nach Windrichtung, dummerweise auch in Richtung Russland, vermutlich der Grund, weshalb da noch nicht viel passiert ist) keine Atombomben einzusetzen.

„Atomkraftwerke im Krieg“ weiterlesen

Europawahl 2024 – Utere diversitate!

GA 5.5.2024

Selbstverständlich haben wir auch neue Bewerber:innen kleinerer Parteien und Bewegungen befragt – denn bei den Europawahlen gilt unserer Meinung nach ausdrücklich:

Nutze die Vielfalt!

Besonderheiten bei den Europawahlen sind der Wegfall der 5%-Hürde, wie sie bei allen anderen Wahlen in Deutschland gilt und die Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes. Es setzt sich aus Fraktionen aller europäischen Parteien zusammen, deren Vertretungen ins EP gewählt werden. In Deutschland genügen für einen Sitz im EP ca. 0,7%. Das eröffnet auch kleineren Parteien eine gute Chance zur Mitgestaltung der europäischen Politik. Wir haben Kandidat:innen befragt, die für die Fraktionen S&D (Socialists & Democrats), der GRÜNEN/EFA und der LINKEN in Frage kommen. Bei diesen Wahlen wird es mehr denn je darauf ankommen, einen „Zug der Lemminge“ Europas in den reaktionären Abgrund zu stoppen.

„Europawahl 2024 – Utere diversitate!“ weiterlesen

Skandal um „Palästina Kongress“ Berlin?

OI, 16.04.2024

Vorbemerkung: der Beitrag dient – ohne Wertung pro oder contra für die eine oder andere Seite lediglich zur Info über die Ereignisse.

Unter der Überschrift „Wir klagen an!“ riefen die Gruppierungen Vereinigtes Pakästinensisches Nationalkomitee, die Jüdische Stimme, Arbeiter:innenmacht, Revolutionäre Linke, Diem 25, BDS Berlin und Palestinians and Allies für den 12.4.24 nach Berlin. Im Fokus des Kongresses sollte die „genozidale“ Kriegführung Israels stehen, wie im Aufruf zum Kongress zu lesen steht. Der Bundesregierung wurde „Beihilfe zum Völkermord“ vorgeworfen. In dem Aufruf (auf der Startseite) hieß es ferner: „Wer mit der Tötung von israelischen Zivilist:innen am 07. Oktober die Zerstörung und Ermordung der gesamten palästinensischen Zivilisation in Gaza rechtfertigt, begräbt auch jeden Anspruch auf Menschlichkeit und Demokratie. Die deutsche Regierung versucht diesen Genozid mit dem Recht auf „Selbstverteidigung“ zu rechtfertigen.“

Die Redner:innenliste ist lang. Hierzulande dürften Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister und Kandidat zur Europawahl in Deutschland 2019, Gründungsmitglied von Diem 25 und deren Wahlflügel Mera 25 (kandidiert zur Europawahl 2024), sowie Irene Montero, ehemalige Gleichstellungsministerin der spanischen Regierung über die Aktivist:innenszene hinaus bekannt sein. Dieser Kongress wurde mittels Polizeieinsatz grob unterbunden.

„Skandal um „Palästina Kongress“ Berlin?“ weiterlesen

„Gegen die atomare Bedrohung“  

Presse-Erklärung der Initiatoren des Appells     

„Gegen die atomare Bedrohung“

Der Appell an die Bundesregierung, US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern, hat die Schwelle von 8000 Unterschriften deutlich überschritten. Unter den Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern sind Willy Brandt’s Sohn Peter Brandt, der Bundesvorsitzende der Naturfreunde Michael Müller, die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, die Vorsitzende der Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs Angelica Claußen, Gregor Gysi und die UNO-Diplomaten Hans von Sponeck sowie Michael von der Schulenburg.

„„Gegen die atomare Bedrohung“  “ weiterlesen

KI und Krieg – Wann entgleitet den Menschen die Kontrolle über die Waffensysteme?

Autoren: Karl Hans Bläsius/ Klaus Moegling, zuerst veröffentlicht in Telepolis

Die meisten KI-Anwendungen sind positiv und haben zu einer Verbesserung der menschlichen Lebensqualität geführt. In Zusammenhang mit militärischen Anwendungen können aber erhebliche Gefahren entstehen, bis hin zu einem Kontrollverlust.

Die Welt entfernt sich zunehmend von Immanuel Kants Ideen

Immanuel Kant, der in diesem Jahr 2024 300 Jahre alt geworden wäre, formulierte 1795 in seiner Schrift ‚Zum Ewigen Frieden‘ grundlegende Überlegungen zu einer internationalen Friedenspolitik, die in einem Gegensatz zu der heutigen Realität zunehmend militärisch ausgetragener Konflikte stehen. Kant forderte hingegen die Überwindung des kriegerischen Zustands der Menschheit zugunsten einer bewussten Friedensstiftung:

„KI und Krieg – Wann entgleitet den Menschen die Kontrolle über die Waffensysteme?“ weiterlesen

„Steadtfast Defender 2024“ – Angriff oder Verteidigung?

Autor: Bernd Fischer, erstveröffentlicht auf der Seite des https://www.bremerfriedensforum.de/, mit freundlicher Genehmigung des Autoren und des Sprecher*innenkreis Bremer Friedensforum.

„Steadfast Defender 2024“ ist mit 90.000 Soldaten aus 31 Mitgliedsländern das größte Nato-Manöver seit Ende des letzten Kalten Krieges und richtet sich im Gegensatz zu früheren Großmanövern ausdrücklich gegen die Russische Föderation.

„„Steadtfast Defender 2024“ – Angriff oder Verteidigung?“ weiterlesen

Braucht Deutschland „die Bombe“?

Karl-Wilhelm Koch, Klaus Moegling, Bernhard Trautvetter

Trump, Ausstieg der USA aus dem Schutzschirm für die Nato und die nachfolgenden Einwürfe von (bislang) Fischer (Grüne), Lindner (FDP) und Barley (SPD):

Lautstark wird die „europäische (Atom)Bombe“ gefordert, als unabdingbar, unbedingt nötig gegen Russland, dem alten, neuen Erzfeind seit 2022, dem man (wieder) alles zutrauen muss. Und dann stellt sich zu allem der möglicherweise zurückkehrende US-Präsident hin und wirft alle europäischen Nato-Staaten, die nicht bereit sind, die vereinbarten 2 % des BSP fürs Militär zu zahlen (und am besten dafür US-exportierte Waffen zu kaufen), Russland zum Fraß vor. Dafür muss man gerüstet (im Sinn des Wortes!) sein!? Vermeintlich konsequent zu Ende gedacht: Was bliebe also an Alternative zu einer europäischen Atommacht?

„Braucht Deutschland „die Bombe“?“ weiterlesen