Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden

Gastbeitrag von Dr. Davide Brocchi, 17.2.24 (erstmals veröffentlicht als Input für Info der unabhängigen Grünen Linken)

Alexei Nawalny. Ich komme aus einem Land, in dem störende Andersdenkende lange ermordet wurden. Dazu zähle ich zum Beispiel Pier Paolo Pasolini.

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Kriegspropaganda und Durchhalteparolen bei Miosga

Gastbeitrag J. Deters, 30.1.24, erstmals veröffentlicht bei hallo-wippingen.de

Es war nur schwer auszuhalten, wie Caren Miosga das Interview mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nutzte, um die hiesige Regierungskriegspolitik zu stützen und Selenskyj eine Plattform zu bieten, um für seine selbstzerstörerische Politik zu werben. Dass Miosga sich sichtbar wichtig vorkam, machte es nicht leichter. Sie stellte das Interview unter die Frage „Kann die Ukraine den Krieg noch gewinnen?“ Sie stellte nicht den Krieg in Frage, fragte nicht nach Kriegszielen, sondern changierte zwischen Sportberichterstattung und melodramatischen Klatschgeschichten aus einem Katastrophengebiet.
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Deserteur           

Ich bin kein Mensch.

  • Ich bin eine Maschine
  • Eine Kampfmaschine aus Weißrussland, Russland oder der Ukraine.
  • Eine abgerichtete Tötungsmaschine, gedrillt und trainiert, Leben zu zerstören, feindliches Leben.
  • Ich tue das täglich.
  • Ich schieße, lege Minen, ich bombardiere, feuere Raketen ab und ich lenke Drohnen auf Menschen.
  • Ich führe Befehle aus ohne nachzudenken.
  • Ich funktioniere, ich fühle nichts dabei.
  • Ich tue, also bin ich ein Täter!

Denken und Fühlen behindern meine Profession, beeinträchtigen meine Funktion, führen zu Fehlern.
Fehler dürfen nicht passieren, sie verhindern die nötige Effektivität im Töten und sie gefährden mein Funktionieren und die Funktion der Kampfmaschinen neben mir. Und den Sieg fürs Vaterland!
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Petition – Kriegsdienstverweigerung!

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oder unter Petitionen, Bundestag zeichnen!

Hier findet ihr die Unterschriftenlisten zum Ausdrucken: deutsch und englisch

Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht

Auch und gerade in Russland, Belarus und in der Ukraine. Leider wird dies in allen drei Ländern stark eingeschränkt. „Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung schließt das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit ein. Es gibt Individuen das Recht, von der Wehrpflicht befreit zu werden, wenn diese nicht mit der Religion oder den Überzeugungen des Individuums zu vereinbaren sind. Das Recht darf nicht durch Zwang beschränkt werden“, so das UN-Menschenrechtskomitee. (Zitiert nach: https://dfg-vk.de/kriegsdienstverweigerung-ist-menschenrecht-2/ hier auch weitere Infos dazu).

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Frieden ist möglich! Friedenspläne im Ukraine-Krieg und die öffentliche Debatte in Deutschland und Europa

2. Webinar der Reihe Peace Calling,
Donnerstag 14.12. 18:00-19:30 Uhr

Warum ist die Friedensbewegung kaum hörbar? Welche Friedensinitiativen gab es bereits? Wie könnte ein Plan zum Frieden aussehen? Welche politischen und gesellschaftlichen Initiativen gibt es auf deutscher und europäischer Ebene? In den Peace Calling Webinaren schaffen wir Räume zum Wissensaustausch und zur Diskussion.

Die Situation der Friedensbewegung,
die öffentliche Diskussion und Umgang mit PazifistInnen
Dr. Margot Käßmann – Evangelisch-lutherische Theologin

Friedenspläne für die Ukraine – vergangene und aktuelle Initiativen
Clemens Ronnefeldt – Internationaler Versöhnungsbund

Deutschland und Europa, die aktuelle politische Situation
und die zunehmende Militarisierung
Özlem Alev Demirel – Mitglied im Europaparlament – DIE LINKE

Moderation:
– Maria R. Feckl – Friedensaktivistin/Theologin und Betriebswirtin, seit 2022 Organisatorin der Münchner Friedenskonferenz

Veranstalter:
Grüne Alternative e.V.
In Kooperation mit:
Connection e.V.
Unabhängige Grüne Linke
– gewaltfrei grün e.V.

In der Reihe Peace Calling wurde bereits folgendes Webinar durchgeführt:
Alternativen denken! Frieden schaffen ohne Waffen! -Weiterlesen-

Was bringt eine Lösung des Nahostkrieges näher?

Und vor allem:

Darf Unrecht mit Unrecht vergolten werden?

Positionspapier zur aktuellen Entwicklung des neuen Nahostkrieges von Karl-W. Koch und Simon Lissner, Stand 29. Oktober 2023

Die barbarischen Verbrechen und Pogrome gegen wehrlose Kinder, Frauen und Alte seitens der Hamas-Terroristen am 7. Oktober erschüttern und sind durch nichts zu rechtfertigen.[1]  Die Hamas trägt ihren Kampf auf dem Rücken der Palästinenser*innen aus. Sie nimmt in völliger Verantwortungslosigkeit ihre eigene Bevölkerung als Schutzschild und hindert sie daran, aktiv der Aufforderung Israels zu folgen und das nördliche Gebiet in Richtung Süden zu verlassen.

Die wahllosen Entführungen und Geiselnahmen zum Zwecke der Erpressung von mehr als 200 Menschen, nach den vorliegenden Berichten überwiegend Kinder, Frauen und Alte, ist kriminell, unverantwortlich und ein Kriegsverbrechen.

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Angriff der Hamas – welche Rolle spielt der Iran?

Gastbeitrag mit freundlicher Genehmigung von Prof. Stephan Grigat, (erstmals erschienen bei Die Presse, Wien, 7.10.23)

Wieso die Rolle des iranischen Regimes bei der Finanzierung der antisemitischen Terrortruppen in Gaza immer noch viel zu wenig beachtet wird – und wieso man nun iranische Botschaften in Europa schließen sollte.

Es war absehbar, dass das antisemitische Terrorregime im Iran seine Verbündeten im Gaza-Streifen früher oder später zu erneuten Angriffen auf Israel drängen würde, dessen Vernichtung der „oberste geistliche Führer“ Ali Khamenei regelmäßig fordert und vorhersagt.
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Nach dem Terror-Überfall der Hamas – Gewalt gegen unbeteiligte Zivilist*innen ist keine Lösung

Die Auferlegung von Belagerungen, die das Leben von Zivilisten gefährden, indem sie ihnen überlebenswichtige Güter vorenthalten, ist nach dem humanitären Völkerrecht verboten„, erklärte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, in einer Erklärung am 10.10.2023.

Zuvor hatte der israelische Verteidigungsminister Joav Galant nach dem Terror-Angriff der Hamas mit Hunderten Toten und Entführten eine Blockade gegen den Gazastreifen verhängt.

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Alternativen denken! Frieden schaffen ohne Waffen!

Pazifistische Stimmen aus Belarus, Ukraine und Russland in Diskussion
mit ExpertInnen der Friedensbewegung und der Politik.

Das Webinar wurde am 07.11.23 mit 115 TeilnehmerInen durchgeführt. Es wurden Alternativen zu Waffenlieferungen, Dauer-Stellungskrieg, zu stetiger Eskalation und unendlichem Leid diskutiert. Besonders interessant waren die Sichten der AktivistInnen aus der Kriegsregion und den beteiligten Ländern.

Unsere Gäste auf Podium waren:
Yurii Sheliazhenko – Geschäftsführer der Ukrainischen Pazifisten Bewegung
Olga Karatch – Leiterin der Organisation Unser Haus (Belarus)
– Artyom Klyga – Advocacy manager in the Movement of Conscientious Objectors
Corinna Rüffer – MdB Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Moderation:
Dr. Margot Käßmann – Evangelisch-lutherische Theologin
Veranstalter:
Grüne Alternative e.V.
In Kooperation mit:
Connection e.V.
Unabhängige Grüne Linke
gewaltfrei grün e.V.

Nachfolgend sind die Vorträge der ReferentInnen zum Download verfügbar:



Der Einsatz von Streumunition ist ein Bruch des Völkerrechts – Wer schweigt, stimmt zu!

Beim Gipfel der 31 NATO-Mitgliedsländer in der litauischen Hauptstadt Vilnius kündigten die USA an, Streumunition an die Ukraine zu liefern.[1] Diese Waffen, die vor dem Einschlag viele kleine Munitionsteile großflächig in die Umgebung schleudern, sind international ge­ächtet. Den entsprechenden völkerrechtlich verbindlichen Vertrag haben neben Deutsch­land mehr als 120 Staaten unterzeichnet.[2] „Der Einsatz von Streumunition ist ein Bruch des Völkerrechts – Wer schweigt, stimmt zu!“ weiterlesen