Autor: Olaf Ice

Angriff der Hamas – welche Rolle spielt der Iran?

Gastbeitrag mit freundlicher Genehmigung von Prof. Stephan Grigat, (erstmals erschienen bei Die Presse, Wien, 7.10.23)

Wieso die Rolle des iranischen Regimes bei der Finanzierung der antisemitischen Terrortruppen in Gaza immer noch viel zu wenig beachtet wird – und wieso man nun iranische Botschaften in Europa schließen sollte.

Es war absehbar, dass das antisemitische Terrorregime im Iran seine Verbündeten im Gaza-Streifen früher oder später zu erneuten Angriffen auf Israel drängen würde, dessen Vernichtung der „oberste geistliche Führer“ Ali Khamenei regelmäßig fordert und vorhersagt.
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Die Grünen beerdigen ihre humanitären Grundsätze

5.10.2023, Olaf Ice
Unterdessen wird Protest gegen die Haltung der GRÜNEN Parteiführung in der Asyldebatte laut. Die Sprecherin Svenja Borgschulte und Markus Schopp, Sprecher der der Bundesarbeitsgemeinschaft Migration & Flucht von Bündnis 90/Die Grünen “zeigen (sich in einem Schreiben) entsetzt über den Kurs der Parteispitze in der aktuellen Asyldebatte”. Weiter heißt es: “… Es handelt sich hierbei um eine Aufgabe Grüner Kernpositionen. Die Parteispitze ignoriert die entsprechenden Parteibeschlüsse und versucht uns mit der Falschbehauptung intern ruhigzustellen, Syrer*innen und Afghan*innen seien von den geplanten Verschärfungen nicht betroffen.” „Die Grünen beerdigen ihre humanitären Grundsätze“ weiterlesen

Wie die GRÜNE Parteispitze ihren Kurswechsel begründet

Simon Lissner, 9.11.22

“Ja, selbstverständlich”, sagt Hofreiter, wenn man ihn daran erinnert, dass er 2014 gegen Waffenlieferungen an die Kurden war und lange gehadert hat mit einigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Und ja, er habe auch manchmal Bauchschmerzen wegen der Waffen. Die Wirklichkeit aber sei eine andere geworden, brutal. “Wir haben es mit einem imperialen, kolonialen Eroberungs- und Vernichtungskrieg zu tun. Und so etwas haben wir eigentlich seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa nicht mehr gesehen… Wer Putin jetzt nicht militärisch einhege, brauche sich nicht zu wundern, wenn er demnächst in Moldau[1] einmarschiere.“[2] „Wie die GRÜNE Parteispitze ihren Kurswechsel begründet“ weiterlesen

30 Jahre BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Diskussion der Regierungsarbeit

Liebe Mitglieder der UGL und der Grünen Alternative,

am 6.05.2023 findet in Leipzig anlässlich des Zusammenschlusses der Grünen mit Bündnis 90 eine Veranstaltung statt. Es geht zwar eher darum, Grüne Erfolge zu feiern, aber von 14.30 bis 16.30 besteht die Möglichkeit, an einer Diskussion teilzunehmen und sich auch kritisch zu äußern. Die Dauer dieser Aussprache wurde leider um drei Stunden gekürzt. Ursprünglich, bis gestern nämlich, hieß es, dass ab 11.00 bereits ein Gesprächsangebot besteht.

Dennoch macht es aus unserer Sicht Sinn, an dieser Veranstaltung teilzunehmen und kritischen Positionen Gehör zu verschaffen.

Ein Problem ist, dass man sich bis zum 25.04.23 für die Veranstaltung anmelden musste.

Hier könnte man sich aber vielleicht mit dem Veranstalter in Verbindung setzen.

Bitte meldet euch bei mir, wenn ihr nach Leipzig fahren wollt oder euch sogar schon angemeldet habt. Hier meine Email: beate.kittel@gmx.de

LGG (Liebe Grüne Grüße)

Beate (gruenealternative.de)

Wie reaktionär sind die Hamburger Grünen?

Hamburger GRÜNE verhindern N.S.U. Untersuchungsauschuss. Kritikerin Miriam Block soll mundtot gemacht werden.

Gastbeitrag von Olaf Ice, 21.4.2023

Wir erinnern uns. Der hessische Eiertanz der GRÜNEN im Verbund mit der CDU begann damit, dass die hessische GRÜNE Fraktion zunächst, analog zum aktuellen Verhalten der Hamburger, einen N.S.U. Untersuchungsausschuss rundweg zum Schutze des CDU-Koalitionspartners, ablehnte. Erst auf massiven Druck von außen und durch engagierte Parteimitglieder, wurde ein Untersuchungsausschuss eingerichtet. Die GRÜNE Vertretung in diesem Untersuchungsausschuss tat sich dadurch hervor, nicht eine einzige Frage zu den Vorgängen zu stellen, die uns der Wahrheitsfindung näher gebracht hätte. „Wie reaktionär sind die Hamburger Grünen?“ weiterlesen

Bürgerschaftswahl in Bremen am 14. Mai 2023

Klimaliste Bremen empfiehlt Mera25 zur Wahl.

Olaf Ice, 30.3.23, Gastbeitrag

Überraschung, Überraschung …, oder doch nicht? Die Bremer Klimaliste, empfiehlt den Wähler*innen, „ … sich „MERA25 näher anzusehen. Die Partei ist der parlamentarische Flügel der DiEM-Bewegung (Democracy in Europe Movement 2025) und steht für ein demokratisches Europa und gegen das Wiedererstarken des Nationalismus. Ebenso findet Klimapolitik einen wichtigen Platz im Programm.“

Zu der bereits massiv in die Kritik geratenen jüngsten Koalitionsvereinbarung der „Ampel“ lässt sich gewiss kein kausaler Zusammenhang herstellen. Aber gerade das ist ein wichtiges Indiz. Es scheint, als wendeten Teile der Klimabewegung sich von den in den Parlamenten vertretenen Parteien auch dann ab, wenn sie selbst nicht zu Wahlen kandidieren. In erster Linie trifft das die GRÜNEN. Immerhin waren die sich bislang der Stimmen der Klima-Bewegten ziemlich sicher. Sicher ist auch, dass die GRÜNEN mit der jüngsten Koalitionsvereinbarung weiteres Vertrauen in ganzer Breite verspielen. In einem „Offenen Brief“ an die „Liebe Ricarda (Lang), Omid (Nouripour)“ und die „lieben Minister*innen und die Fraktion“, beklagen Mitglieder der Partei mit zahlreichen Unterstützer*innen: „… sowohl nach innen als auch nach außen wirken wir inzwischen als ein müder Abklatsch dessen, wofür wir uns einst zusammengeschlossen hatten.“ (Verein Grüne Alternative).
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