Feiere mit Greenpeace in Berlin
Am 15. April steigt Deutschland aus der teuren und gefährlichen Atomkraft aus. Feiern Sie mit uns diesen Meilenstein der Energiewende – am Samstag auf dem Pariser Platz vorm Brandenburger Tor!
Wann? Am Samstag, den 15. April von 9 bis 15 Uhr
Wo? Pariser Platz vorm Brandenburger Tor in Berlin
Warum? Weil Atomkraft von gestern ist
Die Kampagne gegen die Friedensbewegung stützt sich auf invalide Behauptungen, sie zersetzt demokratische Strukturen, indem sie Demokratinnen und Demokraten ausgrenzt.
Unabhängig von der Frage, ob die Russische Föderation die Alleinschuld für die militärische Eskalation in der Ukraine trägt oder auch die NATO bzw. einflussreiche NATO-Staaten, wie die USA oder Großbritannien, eine Mitschuld an dem Ausbruch des Krieges tragen, versuchten verschiedene Friedensinitiativen mit Hilfe von Aufrufen und Appellen Unterstützung in der Friedensbewegung sowie in breiteren Kreise der Bevölkerung zu finden. Das Mittel hierzu waren insbesondere Unterzeichner_innen-Listen auf Internetplattformen oder Webseiten, z.T. verbunden mit Aufrufen zu Kundgebungen und Konferenzen.
„ÖFFENTLICHE DENUNZIERUNG DES FRIEDENSANLIEGENS“ weiterlesenKlimaliste Bremen empfiehlt Mera25 zur Wahl.
Olaf Ice, 30.3.23, Gastbeitrag
Überraschung, Überraschung …, oder doch nicht? Die Bremer Klimaliste, empfiehlt den Wähler*innen, „ … sich „MERA25 näher anzusehen. Die Partei ist der parlamentarische Flügel der DiEM-Bewegung (Democracy in Europe Movement 2025) und steht für ein demokratisches Europa und gegen das Wiedererstarken des Nationalismus. Ebenso findet Klimapolitik einen wichtigen Platz im Programm.“
Zu der bereits massiv in die Kritik geratenen jüngsten Koalitionsvereinbarung der „Ampel“ lässt sich gewiss kein kausaler Zusammenhang herstellen. Aber gerade das ist ein wichtiges Indiz. Es scheint, als wendeten Teile der Klimabewegung sich von den in den Parlamenten vertretenen Parteien auch dann ab, wenn sie selbst nicht zu Wahlen kandidieren. In erster Linie trifft das die GRÜNEN. Immerhin waren die sich bislang der Stimmen der Klima-Bewegten ziemlich sicher. Sicher ist auch, dass die GRÜNEN mit der jüngsten Koalitionsvereinbarung weiteres Vertrauen in ganzer Breite verspielen. In einem „Offenen Brief“ an die „Liebe Ricarda (Lang), Omid (Nouripour)“ und die „lieben Minister*innen und die Fraktion“, beklagen Mitglieder der Partei mit zahlreichen Unterstützer*innen: „… sowohl nach innen als auch nach außen wirken wir inzwischen als ein müder Abklatsch dessen, wofür wir uns einst zusammengeschlossen hatten.“ (Verein Grüne Alternative).
„Bürgerschaftswahl in Bremen am 14. Mai 2023“ weiterlesen
Offener Brief an die Grüne Führung zur Koalitionsentscheidung am 28.3.2023, wobei sich die FDP weitgehend zu Lasten der Klimaziele durchsetzte.
BITTE UNTEN UNTERZEICHNEN,
Link zum PDF zum Ausdruck (bitte einscannen und an kwkoch@gmx.de): HIER
niemand erwartet, dass in einer Koalition alle Ziele einer Partei umgesetzt werden können, Kompromisse sind unausweichlich.
Gleichwohl ist es wichtig, dass die Partei und die grundsätzlichen Ziele erkennbar bleiben müssen. Die GRÜNEN sind aus einer pazifistischen, sozialen, umwelt- und klimabewussten Bewegung hervorgegangen. Im vergangenen Jahr wurde ausgerechnet Militärunterstützung im Grundgesetz unseres Landes verankert, Kinderrechte hingegen immer noch nicht.
„Offener Brief zur Koalitionsvereinbarung, 28.3.2023“ weiterlesenDie Europische Kommission „keine Hinweise auf Umwelt- und Gesundheitsrisiken“ durch abgereichertes Uran. Eine Gegenrede!
Autorenpapier Karl-W. Koch
ZDF HEUTE berichtet am 21.3. beunruhigend verharmlosend über den Plan der Ukraine durchschlagskräftigere Munition aus abgereichertem Uran zu liefern. Laut einem Gutachten eines Wissenschaftlichen Ausschusses der Europäischen Kommission (SCHER) gäbe es „keine Hinweise auf Umwelt- und Gesundheitsrisiken“ durch abgereichertes Uran. Damit macht es sich der Ausschuss extrem einfach. Das eigentliche Problem, der Einsatz als panzerdurchschlagende Waffen, wird jedoch völlig ausgeblendet. Und damit beginnen die Probleme: Das Uran explodiert nach Durchdringen der Panzerung bei extrem hohen Temperaturen und setzt dabei radioaktive Staub und Gase frei.
„Uranmunition für GB-Panzer in der Ukraine“ weiterlesenSPD, Grüne und FDP haben am 17. März dieses Jahres das Wahlrecht für die Bundestagswahl reformiert.
Autorenpapier von Karl-W. Koch
Sie haben es tatsächlich gemacht … naja, sie versuchen es. Ob es denn wirklich so durchgeht, werden die Gerichte entscheiden, bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht. Sie – SPD, Grüne und FDP haben am 17. März dieses Jahres das Wahlrecht für die Bundestagswahl reformiert. Reformiert? Verbogen bis zum Quietschen, trifft es eher.
„Musterbeispiel: Wie man Macht missbraucht!“ weiterlesenAutorenpapier Karl-W. Koch
Am 15.3.2023 gedachte der Umweltausschuss des Deutschen Bundestag heute der Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima mit einem öffentlichen Fachgespräch unter dem Titel „Austausch über die Atomkatastrophen in sowie die aktuelle Situation in Saporischschja“.
Wer die Welt wirklich retten will, diesen kostbaren einzigartigen wunderbaren Planeten, der muss den Hass und den Krieg gründlich verlernen. Wir haben nur diese eine Zukunftsoption.
… sie wird uns sehr fehlen
Liebe Antje,
ich hatte das Glück, mehrfach die Gelegenheit zum Kontakt mit dir zu haben, jedes Mal hoch beeindruckend, genauso wie deine gesamte politische Lebensarbeit. Für diese gebührt dir einfach nur Dank und höchste Anerkennung. Mit deinen frühen öffentlichen Äußerungen dazu, dass dieser Krieg eine Vorgeschichte hat, stelltest du dich mitten ins Feuer, als dort noch wenige standen. Insbesondere dein Humanismus war betonenswert, mit dem du dich zuletzt gegen Herabsetzung von „Feinden“ wandtest und gegen den Strom auf Aufklärung setztest. „Antje Vollmer ist verstorben“ weiterlesen
18. März 2023 / Roland Appel /
Auf einer Konferenz in Berlin erreichte mich die Nachricht vom Tode Antje Vollmers. Es ist nicht leicht, diese so facettenreiche und vielseitige Politikerin, deren Lebensweg so reich an überraschenden Wendungen und kreativen Ideen, aber auch aneckenden Gedanken und Taten geprägt war, gerecht zu werden. Wir kannten uns unglaublich lange – seit 1986 – sie prominente Abgeordnete der “Grünen im Bundestag”, ich damals wissenschaftlicher Mitarbeiter im Arbeitskreis “Recht und Gesellschaft”, später Fraktionsvorsitzender im Landtag NRW. Politisch nah waren wir uns vor allem in den letzten beiden Jahren. Aber ganz mit ihren Positionen “warm werden” konnte ich nie. Und ich weiss, dass es vielen anderen, die jahrelang eng mit ihr zusammen gearbeitet haben, ebenso ging.
„Eine gewaltige, leise Stimme, die fehlen wird“ weiterlesenPolen meldet am 16.3.23, dass MiG-29-Kampfflugzeuge in die Ukraine geliefert werden sollen. Diese Ankündigung setzt die Bundesregierung erheblich unter Druck.
Der Großteil der polnischen MiG-29 stammt aus deutschen Beständen der DDR-Volksarmee. Daher muss Deutschland bei der Weitergabe seine Zustimmung geben.
Es besteht die Gefahr, dass die NATO zur Kriegspartei wird. Die bisherige Grauzone (s. Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages) wurde aufgrund der Ausbildung ukrainischer Soldaten auf NATO Gebiet verlassen. Aufgrund dieser Fakten hat Kanzler Scholz bei dem Beschluss der Leopard-2-Lieferung betont, dies sei jetzt endgültig die rote Linie, die nicht überschritten werde.
Wir fordern daher die Bundesregierung auf, der Lieferung dieser Waffen und weiterer Kampfflugzeuge nicht zuzustimmen. Jede Lieferung führt zur Verlängerung des Krieges und somit des Leidens und Sterbens, insbesondere der ukrainischen Zivilbevölkerung.
Wir fordern die Bundesregierung auf, öffentlich wahrnehmbare diplomatische Bemühungen zu verstärken, einen Waffenstillstand unter Führung der Vereinten Nationen herbeizuführen, um dann in Friedensverhandlungen eintreten zu können.
Karl-W. Koch, Thomas Krings
(für den Vorstand)
