Regierung – Seite 4 – Grüne Alternative

Wie die GRÜNE Parteispitze ihren Kurswechsel begründet

Simon Lissner, 9.11.22

„Ja, selbstverständlich“, sagt Hofreiter, wenn man ihn daran erinnert, dass er 2014 gegen Waffenlieferungen an die Kurden war und lange gehadert hat mit einigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Und ja, er habe auch manchmal Bauchschmerzen wegen der Waffen. Die Wirklichkeit aber sei eine andere geworden, brutal. „Wir haben es mit einem imperialen, kolonialen Eroberungs- und Vernichtungskrieg zu tun. Und so etwas haben wir eigentlich seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa nicht mehr gesehen… Wer Putin jetzt nicht militärisch einhege, brauche sich nicht zu wundern, wenn er demnächst in Moldau[1] einmarschiere.“[2] „Wie die GRÜNE Parteispitze ihren Kurswechsel begründet“ weiterlesen

30 Jahre BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Diskussion der Regierungsarbeit

Liebe Mitglieder der UGL und der Grünen Alternative,

am 6.05.2023 findet in Leipzig anlässlich des Zusammenschlusses der Grünen mit Bündnis 90 eine Veranstaltung statt. Es geht zwar eher darum, Grüne Erfolge zu feiern, aber von 14.30 bis 16.30 besteht die Möglichkeit, an einer Diskussion teilzunehmen und sich auch kritisch zu äußern. Die Dauer dieser Aussprache wurde leider um drei Stunden gekürzt. Ursprünglich, bis gestern nämlich, hieß es, dass ab 11.00 bereits ein Gesprächsangebot besteht.

Dennoch macht es aus unserer Sicht Sinn, an dieser Veranstaltung teilzunehmen und kritischen Positionen Gehör zu verschaffen.

Ein Problem ist, dass man sich bis zum 25.04.23 für die Veranstaltung anmelden musste.

Hier könnte man sich aber vielleicht mit dem Veranstalter in Verbindung setzen.

Bitte meldet euch bei mir, wenn ihr nach Leipzig fahren wollt oder euch sogar schon angemeldet habt. Hier meine Email: beate.kittel@gmx.de

LGG (Liebe Grüne Grüße)

Beate (gruenealternative.de)

Offener Brief zur Koalitionsvereinbarung, 28.3.2023

Offener Brief an die Grüne Führung zur Koalitionsentscheidung am 28.3.2023, wobei sich die FDP weitgehend zu Lasten der Klimaziele durchsetzte.

BITTE UNTEN UNTERZEICHNEN,
Link zum PDF zum Ausdruck (bitte einscannen und an kwkoch@gmx.de): HIER

Liebe Ricarda, lieber Omid, liebe Minister*innen, liebe Fraktion,

niemand erwartet, dass in einer Koalition alle Ziele einer Partei umgesetzt werden können, Kompromisse sind unausweichlich.

Gleichwohl ist es wichtig, dass die Partei und die grundsätzlichen Ziele erkennbar bleiben müssen. Die GRÜNEN sind aus einer pazifistischen, sozialen, umwelt- und klimabewussten Bewegung hervorgegangen. Im vergangenen Jahr wurde ausgerechnet Militärunterstützung im Grundgesetz unseres Landes verankert, Kinderrechte hingegen immer noch nicht.

Musterbeispiel: Wie man Macht missbraucht!

SPD, Grüne und FDP haben am 17. März dieses Jahres das Wahlrecht für die Bundestagswahl reformiert.

Oder: Das Zündeln an der Demokratie

Autorenpapier von Karl-W. Koch

Sie haben es tatsächlich gemacht … naja, sie versuchen es. Ob es denn wirklich so durchgeht, werden die Gerichte entscheiden, bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht. Sie – SPD, Grüne und FDP haben am 17. März dieses Jahres das Wahlrecht für die Bundestagswahl reformiert. Reformiert? Verbogen bis zum Quietschen, trifft es eher.

Zukunftsenergie Atom?

Autorenpapier Karl-W. Koch

Am 15.3.2023 gedachte der Umweltausschuss des Deutschen Bundestag heute der Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima mit einem öffentlichen Fachgespräch unter dem Titel „Austausch über die Atomkatastrophen in sowie die aktuelle Situation in Saporischschja“.

„Zukunftsenergie Atom?“ weiterlesen

Antje Vollmer ist verstorben

Wer die Welt wirklich retten will, diesen kostbaren einzigartigen wunderbaren Planeten, der muss den Hass und den Krieg gründlich verlernen. Wir haben nur diese eine Zukunftsoption.

… sie wird uns sehr fehlen

Liebe Antje,

ich hatte das Glück, mehrfach die Gelegenheit zum Kontakt mit dir zu haben, jedes Mal hoch beeindruckend, genauso wie deine gesamte politische Lebensarbeit. Für diese gebührt dir einfach nur Dank und höchste Anerkennung. Mit deinen frühen öffentlichen Äußerungen dazu, dass dieser Krieg eine Vorgeschichte hat, stelltest du dich mitten ins Feuer, als dort noch wenige standen. Insbesondere dein Humanismus war betonenswert, mit dem du dich zuletzt gegen Herabsetzung von „Feinden“ wandtest und gegen den Strom auf Aufklärung setztest. „Antje Vollmer ist verstorben“ weiterlesen

Friedenskundgebung zum Manifest für den Frieden in Berlin, 25.02.2023

Die Verantwortung für den Angriffskrieg wurde klar Russland zugewiesen. Von allen Beteiligten wurde die Bereitschaft für Verhandlungen gefordert.

(Verfasser: Thomas Krings)

Friedenskundgebung Berlin, 25.02.2023, Brandenburger Tor (Platz des 18. März) ^{(Foto: Thomas Krings, GA)}

Die Entscheidung der Veranstalter*innen, Parteifahnen zu untersagen, wurde weitestgehend eingehalten. Einzelne Fahnen der LINKEN, der MLPD und der GRÜNEN waren zu sehen. Es waren keinerlei Landesfahnen vertreten. Alle Redner*innen grenzten sich klar gegenüber rechten Positionen ab. Die Verantwortung für den Angriffskrieg und das damit verbundene Leid wurde klar Russland zugewiesen. Von allen Beteiligten wurde die Bereitschaft für Verhandlungen gefordert. Es wurden keine einseitigen Zugeständnisse von der Ukraine gefordert. Es wurde gefordert, die Waffen sofort niederzulegen, das Töten zu beenden und sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Sehr beeindruckend war die Rede von Erich Vad, Ex-Brigadegeneral. Er war von 2006 bis 2013 war er der militärpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Seine Positionen sind hier nachzulesen: https://www.emma.de/artikel/erich-vad-was-sind-die-kriegsziele-340045

Friedensdemo in Köln, 25.2.2023

Eindrücke von der Friedensdemo in Köln. Es waren dankenswerterweise keine National- und keine Parteiflaggen zu sehen.

(Verfasser: Karl-W. Koch)

Friedensdemo Köln, 25.2.2023, Alter Markt

Friedensdemo Köln, 25.2.2023, Alter Markt,

Eindrücke von der gestrigen – sehr gelungenen und hervorragend organsierten – Friedensdemo in Köln. Es waren dankenswerterweise keine National- und keine Parteiflaggen zu sehen. Rechte Gruppierungen oder auffällige Einzeltäter waren nicht erkennbar. In fast jedem Redebeitrag wurde die angebliche Vereinnahmung “von rechts” thematisiert und ausdrücklich klargestellt, dass es hier KEINERLEI GEMEINSAMKEITEN gibt, auch von mir.