Sind Taurus Marschflugkörper nuklear bestückbar?

OI, 17.3.2024
Am 1.9.2023 fragte die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen (DIE LINKE, jetzt BSW), ob der Bundesregierung bekannt sei, dass Taurus Marschflugkörper auch nuklear bestückbar sind (BT-Drucksache 20/8183 – 52, S. 40).

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BIP – BÜNDNIS FÜR GERECHTIGKEIT ZWISCHEN ISRAELIS UND PALÄSTINENSERN E.V.

Wir fordern deshalb eine neue deutsche Palästinapolitik, die ihre faktische Unterstützung für den Landraub der israelischen Siedlungspolitik aufgibt und wirksame Maßnahmen gegenüber der israelischen Regierung ergreift, solange sie Völkerrecht und Menschenrechte mit Füßen tritt. Dazu gehören z.B. die Suspendierung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel und die Einstellung aller Waffenlieferungen.

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KI und Krieg – Wann entgleitet den Menschen die Kontrolle über die Waffensysteme?

Autoren: Karl Hans Bläsius/ Klaus Moegling, zuerst veröffentlicht in Telepolis

Die meisten KI-Anwendungen sind positiv und haben zu einer Verbesserung der menschlichen Lebensqualität geführt. In Zusammenhang mit militärischen Anwendungen können aber erhebliche Gefahren entstehen, bis hin zu einem Kontrollverlust.

Die Welt entfernt sich zunehmend von Immanuel Kants Ideen

Immanuel Kant, der in diesem Jahr 2024 300 Jahre alt geworden wäre, formulierte 1795 in seiner Schrift ‚Zum Ewigen Frieden‘ grundlegende Überlegungen zu einer internationalen Friedenspolitik, die in einem Gegensatz zu der heutigen Realität zunehmend militärisch ausgetragener Konflikte stehen. Kant forderte hingegen die Überwindung des kriegerischen Zustands der Menschheit zugunsten einer bewussten Friedensstiftung:

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„Steadtfast Defender 2024“ – Angriff oder Verteidigung?

Autor: Bernd Fischer, erstveröffentlicht auf der Seite des https://www.bremerfriedensforum.de/, mit freundlicher Genehmigung des Autoren und des Sprecher*innenkreis Bremer Friedensforum.

„Steadfast Defender 2024“ ist mit 90.000 Soldaten aus 31 Mitgliedsländern das größte Nato-Manöver seit Ende des letzten Kalten Krieges und richtet sich im Gegensatz zu früheren Großmanövern ausdrücklich gegen die Russische Föderation.

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Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden

Gastbeitrag von Dr. Davide Brocchi, 17.2.24 (erstmals veröffentlicht als Input für Info der unabhängigen Grünen Linken)

Alexei Nawalny. Ich komme aus einem Land, in dem störende Andersdenkende lange ermordet wurden. Dazu zähle ich zum Beispiel Pier Paolo Pasolini.

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Barley und SPD: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben

(2024-12, OI) Obwohl Trump noch nicht einmal als Kandidat für die US-Präsidentschaft fest steht, lösen seine Worte eine Kakophonie zur Ankurbelung des nuklearen Irrsinns aus, vor dem Europa – als vielgepriesenes „Friedensprojekt“ Jahrzehnte weitgehend verschont blieb. Die EU sollte den 2012 erhaltenen Friedensnobelpreis ehrlicherweise zurück geben. Besser: Die EU hätte diese Ehrung nicht annehmen sollen. Nun geht die These von der „Europäischen Bombe“ viral. Vordenkende Influencer wie der ehemalige Außenminister Fischer, seine politischen Freunde Fücks (ehemals Chef der Böll-Stiftung) und Cohn-Bendit (deutsch-französicher Ex-Revolutionär) stapfen ja schon seit Jahrzehnten in den Fußstapfen des F.J. Strauss (König von Bayern, hab ihn seelig) in dieser strategischen Frage der Weltmachtpolitik. Einzig Pistorius, aktueller Kriegsminister (oder doch Verteidigungsminister – bekanntlich wird die Freiheit am Hindukusch und in der Ukraine verteidigt), hält von nuklearer Aufrüstung der EU neben Frankreich und dem United Kingdom (noch) nichts.

Aktuell zum Thema veröffentlichen wir den Gastbeitrag von Jan Deters, erstmals erschienen bei hallo-wippingen.de

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Internationale Münchner Friedenskonferenz 2024

Die Internationale Münchner Friedenskonferenz ist die Alternativveranstaltung zur MÜnchner Sicherheitskonferenz (MSC).

Eine „Internationale Sicherheitskonferenz“, die diesen Namen verdient, muss militärisches Sicherheitsdenken Überwinden. Immer mehr Rüstungsausgaben führen zu mehr, nicht zu weniger militärischen Auseinandersetzungen.

Ein Paradigmenwechsel ist zwingend erforderlich: Wir setzen uns mit unserem Handeln und der „Internationalen Münchner Friedenskonferenz“ dafür ein, dass Menschen in Frieden und Gerechtigkeit miteinander leben und verant- wortlich mit der Natur umgehen.

Materialien zur Konferenz:

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Kriegspropaganda und Durchhalteparolen bei Miosga

Gastbeitrag J. Deters, 30.1.24, erstmals veröffentlicht bei hallo-wippingen.de

Es war nur schwer auszuhalten, wie Caren Miosga das Interview mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nutzte, um die hiesige Regierungskriegspolitik zu stützen und Selenskyj eine Plattform zu bieten, um für seine selbstzerstörerische Politik zu werben. Dass Miosga sich sichtbar wichtig vorkam, machte es nicht leichter. Sie stellte das Interview unter die Frage „Kann die Ukraine den Krieg noch gewinnen?“ Sie stellte nicht den Krieg in Frage, fragte nicht nach Kriegszielen, sondern changierte zwischen Sportberichterstattung und melodramatischen Klatschgeschichten aus einem Katastrophengebiet.
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Presseerklärung von vier Initiatoren des Appells gegen Hyperschallraketen

Eine Petition von über zwanzig Wissenschaftlern, Aktivisten und Politikern, die die Friedensbewegung teils schon seit Jahrzehnten unterstützen, mit der sie die Bundesregierung und den Bundestag auffordern, die Aufstellung von US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern, hat innerhalb von weniger als drei Wochen weit über 2000 Unterschriften erhalten, und die Unterstützung wird ständig breiter. Die Forderung nach einem Ende der Atomrüstung und einer Unterschrift Deutschlands unter den Atomwaffenverbotsvertrag gewinnt an Kraft.

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