OI, 17.3.2024
Am 1.9.2023 fragte die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen (DIE LINKE, jetzt BSW), ob der Bundesregierung bekannt sei, dass Taurus Marschflugkörper auch nuklear bestückbar sind (BT-Drucksache 20/8183 – 52, S. 40).
Autor: gruenealternative
BIP – BÜNDNIS FÜR GERECHTIGKEIT ZWISCHEN ISRAELIS UND PALÄSTINENSERN E.V.
„Wir fordern deshalb eine neue deutsche Palästinapolitik, die ihre faktische Unterstützung für den Landraub der israelischen Siedlungspolitik aufgibt und wirksame Maßnahmen gegenüber der israelischen Regierung ergreift, solange sie Völkerrecht und Menschenrechte mit Füßen tritt. Dazu gehören z.B. die Suspendierung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel und die Einstellung aller Waffenlieferungen.„
„BIP – BÜNDNIS FÜR GERECHTIGKEIT ZWISCHEN ISRAELIS UND PALÄSTINENSERN E.V.“ weiterlesenKriegsverherrlichendes Video vom ZDF auf Kinderkanal veröffentlicht
Bild: Quelle (zur Dokumentation einer Straftat): https://www.youtube.com/watch?v=kgsVFZXnkAE,
Verfasser offenbar ZDF Logo.
Es wird immer unglaublicher! Am 27. Februar 2024 wurde auf dem Kinderkanal ZDF logo! das Video „Kein Taurus für die Ukraine?“ online gestellt. Verharmlosend und mit heftiger Kanzlerkritik wird hier https://www.youtube.com/watch?v=kgsVFZXnkAE für Kinder aufbereitet, was für ein tolles Spielzeug das der Taurus sei.
„Kriegsverherrlichendes Video vom ZDF auf Kinderkanal veröffentlicht“ weiterlesenKI und Krieg – Wann entgleitet den Menschen die Kontrolle über die Waffensysteme?
Autoren: Karl Hans Bläsius/ Klaus Moegling, zuerst veröffentlicht in Telepolis
Die meisten KI-Anwendungen sind positiv und haben zu einer Verbesserung der menschlichen Lebensqualität geführt. In Zusammenhang mit militärischen Anwendungen können aber erhebliche Gefahren entstehen, bis hin zu einem Kontrollverlust.
Die Welt entfernt sich zunehmend von Immanuel Kants Ideen
Immanuel Kant, der in diesem Jahr 2024 300 Jahre alt geworden wäre, formulierte 1795 in seiner Schrift ‚Zum Ewigen Frieden‘ grundlegende Überlegungen zu einer internationalen Friedenspolitik, die in einem Gegensatz zu der heutigen Realität zunehmend militärisch ausgetragener Konflikte stehen. Kant forderte hingegen die Überwindung des kriegerischen Zustands der Menschheit zugunsten einer bewussten Friedensstiftung:
„KI und Krieg – Wann entgleitet den Menschen die Kontrolle über die Waffensysteme?“ weiterlesen„Steadtfast Defender 2024“ – Angriff oder Verteidigung?
Autor: Bernd Fischer, erstveröffentlicht auf der Seite des https://www.bremerfriedensforum.de/, mit freundlicher Genehmigung des Autoren und des Sprecher*innenkreis Bremer Friedensforum.
„Steadfast Defender 2024“ ist mit 90.000 Soldaten aus 31 Mitgliedsländern das größte Nato-Manöver seit Ende des letzten Kalten Krieges und richtet sich im Gegensatz zu früheren Großmanövern ausdrücklich gegen die Russische Föderation.
„„Steadtfast Defender 2024“ – Angriff oder Verteidigung?“ weiterlesenFreiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden
Gastbeitrag von Dr. Davide Brocchi, 17.2.24 (erstmals veröffentlicht als Input für Info der unabhängigen Grünen Linken)
Alexei Nawalny. Ich komme aus einem Land, in dem störende Andersdenkende lange ermordet wurden. Dazu zähle ich zum Beispiel Pier Paolo Pasolini.
„Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden“ weiterlesen
Barley und SPD: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben
(2024-12, OI) Obwohl Trump noch nicht einmal als Kandidat für die US-Präsidentschaft fest steht, lösen seine Worte eine Kakophonie zur Ankurbelung des nuklearen Irrsinns aus, vor dem Europa – als vielgepriesenes „Friedensprojekt“ Jahrzehnte weitgehend verschont blieb. Die EU sollte den 2012 erhaltenen Friedensnobelpreis ehrlicherweise zurück geben. Besser: Die EU hätte diese Ehrung nicht annehmen sollen. Nun geht die These von der „Europäischen Bombe“ viral. Vordenkende Influencer wie der ehemalige Außenminister Fischer, seine politischen Freunde Fücks (ehemals Chef der Böll-Stiftung) und Cohn-Bendit (deutsch-französicher Ex-Revolutionär) stapfen ja schon seit Jahrzehnten in den Fußstapfen des F.J. Strauss (König von Bayern, hab ihn seelig) in dieser strategischen Frage der Weltmachtpolitik. Einzig Pistorius, aktueller Kriegsminister (oder doch Verteidigungsminister – bekanntlich wird die Freiheit am Hindukusch und in der Ukraine verteidigt), hält von nuklearer Aufrüstung der EU neben Frankreich und dem United Kingdom (noch) nichts.
Aktuell zum Thema veröffentlichen wir den Gastbeitrag von Jan Deters, erstmals erschienen bei hallo-wippingen.de
„Barley und SPD: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben“ weiterlesen
Internationale Münchner Friedenskonferenz 2024
Die Internationale Münchner Friedenskonferenz ist die Alternativveranstaltung zur MÜnchner Sicherheitskonferenz (MSC).
Eine „Internationale Sicherheitskonferenz“, die diesen Namen verdient, muss militärisches Sicherheitsdenken Überwinden. Immer mehr Rüstungsausgaben führen zu mehr, nicht zu weniger militärischen Auseinandersetzungen.
Ein Paradigmenwechsel ist zwingend erforderlich: Wir setzen uns mit unserem Handeln und der „Internationalen Münchner Friedenskonferenz“ dafür ein, dass Menschen in Frieden und Gerechtigkeit miteinander leben und verant- wortlich mit der Natur umgehen.
Materialien zur Konferenz:
„Internationale Münchner Friedenskonferenz 2024“ weiterlesen
Kriegspropaganda und Durchhalteparolen bei Miosga
Gastbeitrag J. Deters, 30.1.24, erstmals veröffentlicht bei hallo-wippingen.de
Es war nur schwer auszuhalten, wie Caren Miosga das Interview mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nutzte, um die hiesige Regierungskriegspolitik zu stützen und Selenskyj eine Plattform zu bieten, um für seine selbstzerstörerische Politik zu werben. Dass Miosga sich sichtbar wichtig vorkam, machte es nicht leichter. Sie stellte das Interview unter die Frage „Kann die Ukraine den Krieg noch gewinnen?“ Sie stellte nicht den Krieg in Frage, fragte nicht nach Kriegszielen, sondern changierte zwischen Sportberichterstattung und melodramatischen Klatschgeschichten aus einem Katastrophengebiet.
„Kriegspropaganda und Durchhalteparolen bei Miosga“ weiterlesen
Presseerklärung von vier Initiatoren des Appells gegen Hyperschallraketen
Eine Petition von über zwanzig Wissenschaftlern, Aktivisten und Politikern, die die Friedensbewegung teils schon seit Jahrzehnten unterstützen, mit der sie die Bundesregierung und den Bundestag auffordern, die Aufstellung von US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern, hat innerhalb von weniger als drei Wochen weit über 2000 Unterschriften erhalten, und die Unterstützung wird ständig breiter. Die Forderung nach einem Ende der Atomrüstung und einer Unterschrift Deutschlands unter den Atomwaffenverbotsvertrag gewinnt an Kraft.
„Presseerklärung von vier Initiatoren des Appells gegen Hyperschallraketen“ weiterlesen