Detlef zum Winkel, erstmals veröffentlicht in Konkret Magazin Hamburg
Das iranische Regime reagiert auf die jüngsten Aufstände mit äußerster Brutalität.
Der Teheraner Basar streikt! Wie ein Lauffeuer ging die Nachricht Ende Dezember durch den Iran. In allen Landesteilen flammten Proteste auf, in dutzenden Städten gingen die Menschen auf die Straße, versammelten sich auf Märkten, zogen vor Verwaltungsgebäude und lieferten sich Scharmützel mit Revolutionsgardisten und deren freiwilligen Hilfstruppen, den Basidsch. Präsident Peseschkian bot zunächst einen Dialog mit den Demonstrierenden an, doch sein Versuch einer Besänftigung blieb wirkungslos. Der Aufruhr weitete sich aus und radikalisierte sich mit Forderungen gegen das Regime der Klerikaldiktatur und seinen sogenannten obersten Führer Khamenei.
Der Konflikt in Teheran wirkte wie der berühmte Funke, der einen Brand ansteckt, weil es die Basarhändler waren, die vor 47 Jahren das Ende des Schahs von Persien eingeläutet hatten. Dass sie sich jetzt gegen die Mullahs auflehnten, war ein starkes, unwiderstehliches Zeichen für die oppositionellen Menschen im Iran. Das Gefühl einer historischen Chance übertraf die jahrzehntelangen Enttäuschungen, den Eindruck der Aussichtslosigkeit, den Schmerz der erlittenen Niederlagen und die Angst vor einer brutalen Antwort des Regimes. Vor allem junge Iraner eilten auf die Straßen. Viele nahmen einfache Ausrüstungsgegenstände mit Knüppel oder in der Eile angefertigte Brandsätze.
In der ersten Januarwoche meldete sich Cyrus Reza Pahlavi aus seinem US-amerikanischen Exil zu Wort. Er ist der Sohn des 1979 geflohenen und 1980 verstorbenen Schah und wurde von seinem Vater zum Kronprinzen ernannt. In Videobotschaften erklärte er sich bereit, nach einem Sturz des Mullahregimes in den Iran zurückzukehren und an die Spitze einer Übergangsregierung zu treten, bis in einer Volksabstimmung über die Zukunft des Irans entschieden werde. Die Demonstranten rief er dazu auf, die Aktionen koordiniert fortzusetzen, zu streiken und die öffentlichen Plätze zu besetzen. Er bat auch um Unterstützung von außen und appellierte namentlich an Donald Trump.
Den musste man nicht groß auffordern. Der US-Präsident drohte dem Iran mit einer fürchterlichen Reaktion, sollten seine Regierenden dazu übergehen, auf die Protestierenden zu schießen. Doch das geschah bereits. Bürgerkriegsartige Szenen erschütterten das Land. Während die Demonstranten einige Rathäuser und Polizeistationen in Brand setzten, griffen die Gardisten zu ihren Schusswaffen. Von überall wurden Tote gemeldet, die Krankenhäuser waren überfüllt, Ärzte berichteten ihren ausländischen Kollegen, den Demonstranten werde gezielt ins Gesicht geschossen. Vor den Leichenhallen stapelten sich die schwarzen Plastiksäcke, weil ihre Aufnahmekapazität erschöpft war.
Am 8. Januar sperrte die Regierung das komplette Internet im Land. Befürchtungen, das Regime werde die digitale Finsternis zu einem Massaker an den Aufständischen nutzen, wie es in der Vergangenheit schon mehrfach der Fall gewesen war, bewahrheiteten sich rasch. Die Angaben über die Opfer des staatlichen Terrors schnellten in die Höhe. 3.500 Todesfälle verifizierte die Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHRNGO) in der dritten Januarwoche. Tausende weitere würden noch überprüft. Insgesamt könne die Zahl der Todesopfer auf 25.000 steigen, teilte IHRNGO mit. Tausende seien verhaftet worden, vielen von ihnen drohe die Todesstrafe.
Von Trump kam ein Durchhalteappell an die Aufständischen und das Versprechen, Hilfe sei unterwegs. Tatsächlich nahm der US-Flugzeugträger Abraham Lincoln Kurs auf den Mittleren Osten. Er hat Malaysia passiert und durchquert, Stand jetzt, den Indischen Ozean in westlicher Richtung. Als nächstes behauptete der US-Präsident, er habe mit seinen Ankündigungen 800 Hinrichtungen abgewendet, wofür er der iranischen Regierung ausdrücklich dankte. Dann wandte er sich dem wichtigen Grönland-Thema zu, vielleicht ein Ablenkungsmanöver? Denn der Flugzeugträger setzte seine Fahrt fort.
Nach einer weiteren Woche sickerten wieder schockierende Nachrichten aus dem Iran durch, teils von Ausreisenden, die bei ihrer Ankunft interviewt wurden, teils von kurzen Telefongesprächen, die nach außen durchkamen. Sie zeugen von unmenschlichen Grausamkeiten, mit denen das Regime die Proteste vorerst erstickt hat. Verletzte seien von der Bahre gerissen und direkt ins Gefängnis verschleppt worden; von Familien werde ein „Kugelgeld“ verlangt, das heißt, sie müssten hohe Beträge bezahlen, bevor man ihnen die Leichen ihrer Angehörigen aushändigt; andere Familien seien genötigt worden, ein Dokument zu unterschreiben, wonach der Tote der Basidsch-Miliz angehört habe, womit der Staat seine eigenen Verluste hochrechnet; Beerdigungen müssten bis 4 Uhr morgens abgeschlossen sein, wodurch eine öffentliche Anteilnahme unterbunden werden soll. Bekannt wurde auch, dass die Gardisten bei ihrem Tötungswerk von proiranischen Milizionären aus dem Irak unterstützt worden seien.
Auf der Gegenseite wagte Khamenei, der sich seit dem 12-Tage-Krieg gegen die iranischen Atomanlagen versteckt hält, zwei öffentliche Auftritte. Er bezeichnete das Geschehen als eine amerikanische Verschwörung mit dem Ziel, eine Intervention der USA herbeizuführen. Dass es tausende Tote gegeben habe, räumte Khamenei ein und schob die Verantwortung dafür auf Trump. Man habe dem Aufruhr „das Rückgrat gebrochen“ und mit den Aufrührern werde genauso verfahren. Der als eher gemäßigt geltende Peseschkian stimmte zu: „Das letzte Wort hat der Führer“.
Diese Kriegserklärung richtete der oberste Führer in seltener Offenheit an sein eigenes Volk. Khamenei verzichtete darauf, Perspektiven zu benennen oder Vorschläge zu unterbreiten, wie die prekäre wirtschaftliche, politische und ökologische Situation verbessert werden könnte. Er pocht nur noch auf seine Macht und kündigt an, sie rücksichtslos einzusetzen. Ein Zeichen von Stärke ist das nicht.
Mehr und mehr verfestigt sich der Eindruck, dass das Regime aktuell in seine schwerste Krise seit der Gründung der Islamischen Republik Iran eingetreten ist. Die Wucht der Proteste übertraf die Aufstände von 2009 gegen die gefälschte Wahl von Mahmud Ahmadineschad, von 2019 gegen die Benzinpreiserhöhungen oder von 2022/23 gegen die Ermordung von Jina Mahsa Amini. Noch mehr gilt das für das Ausmaß des staatlichen Terrors. Einige Kommentare sprechen daher von einer unumkehrbaren Wende in der iranischen Geschichte unabhängig davon, ob die Proteste niedergeschlagen seien oder wieder aufflammen könnten. Ein solches gesamtgesellschaftliches Trauma, wie es durch die staatliche Gewalt ausgelöst worden sei, lasse sich nicht mehr heilen.
Gewaltexzesse, die den schon lange währenden Bruch mit den Herrschenden irreparabel vertiefen, waren aber nicht das Ziel der Aufständischen. Schon die früheren Bewegungen hatten gezeigt, dass es spontane Demonstrationen – seien sie noch so massenhaft – nicht mit den disziplinierten Revolutionsgarden aufnehmen konnten. Auf Dauer ist keine Terrororganisation unbezwinglich, aber die Revolutionsgarden stellen die stärkste militärische, politische und wirtschaftliche Formation im Iran, die von einer Millionen zählenden Basidsch-Miliz flankiert wird. Deren einziger Daseinszweck ist der Bürgerkrieg. Dass das Kräfteverhältnis so aussieht, ist keine neue Erkenntnis. Alle, die im Iran die Machtfrage stellen wollen, stehen damit vor einer schier unlösbaren Aufgabe. Denn eine Organisation oder ein Bündnis, das den Gardisten effektiv widerstehen könnte, ist nicht in Sicht und lässt sich auch nicht einfach aus dem Boden stampfen.
Der Schah-Sohn Cyrus Reza Pahlavi hat diese Leerstelle genutzt, um den Revoltierenden sich und seinen prominenten Namen anzubieten. In der Vergangenheit hatte er mehrfach erklärt, auf eine Thronfolge zu verzichten und keine Wiedereinführung der Monarchie anzustreben. Die Frage, warum man ihm vertrauen sollte, kann man mit der Gegenfrage beantworten, warum nicht? Seine Anhänger stellen immerhin einen Teil der Opposition, der sich nicht einfach übergehen lässt. Viele Iraner, die partout nicht in die Schah-Zeit zurückwollen, sagten sich, wenn es keinen anderen bekannten Repräsentanten gibt, warum nicht der? Aber Pahlavi muss sich mindestens die Frage gefallen lassen, warum er zu Eskalationen aufrief, ohne den Aufständischen Schutz oder wenigstens einen geordneten Rückzug garantieren zu können.
Die zweite Frage lautet, warum es denn wieder ein Mann sein musste, der das Wort an sich reißt oder dem es erteilt wird. Die Bewegung Jin Jiyan Azadî, Frau Leben Freiheit, die das politische und gesellschaftliche Gefüge des Irans vor drei Jahren auf den Kopf gestellt hat, kam in den Verlautbarungen Pahlavis nicht vor und leider auch nicht in denen seiner Mutter Farah Diba Pahlavi, die von Paris aus zu seiner Unterstützung aufrief. Dabei gibt es genügend prominente und mutige Frauen, die die Öffentlichkeit nicht scheuen und Führungsqualitäten besitzen: zwei Trägerinnen des Friedensnobelpreises, Shirin Ebadi (2003) und Narges Mohammadi (2023), Anwältinnen wie Nasrin Sotudeh, Feministinnen wie Masih Alinejad, Künstlerinnen und sogar Theologinnen. Sie alle saßen schon im Gefängnis, befinden sich immer noch dort oder mussten ins Exil gehen. Gut möglich, dass sie die Herrschaft der Mullahs mehr bedrohen als ein ehemaliger Kronprinz.
Gelegentlich kann es nützlich sein, auf Philosophen zu hören. Folgendes schrieb Jürgen Habermas nach einer Iran-Reise auf: „Mehr als die Hälfte der Studenten sind heute schon Frauen. Wie viele von ihnen würden ihr Kopftuch in der Öffentlichkeit ablegen, wenn sie dürften? Steckt in diesem Köpfen ein Sprengsatz, den das Regime der greisen Ayatollahs mehr zu fürchten hat als alles andere?“ Das war 2002, also vor 24 Jahren! Alles was in der Zwischenzeit geschehen ist, gibt ihm Recht. Es müsste aber auch beherzigt werden.
Wer sich nun fragt, wie es weitergehen könnte, sollte sich damit befassen, was die Basaris von Teheran veranlasst hat, auf die Straße zu gehen. Die Inflation und der Währungsverfall, heißt es so richtig wie allgemein in den meisten Antworten. Mit der Entwertung des iranischen Rial ist es so eine Sache. Der Kurs in den Wechselstuben des Basars fiel in Bezug auf den Euro auf die Hälfte seines Wertes vor zwölf Monaten. Doch die Talfahrt nahm erst im September so richtig Tempo auf. Das war der Zeitpunkt, zu dem die Nuklearsanktionen der UN in vollem Umfang wieder in Kraft traten. Denn Frankreich, Großbritannien und Deutschland hatten den sogenannten Snapback-Mechanismus des Wiener Atomabkommens aktiviert, weil sich der Iran nicht davon abbringen ließ, Uran bis zu beinahe waffenfähiger Qualität anzureichern.
Diese Sanktionen haben die Reserven des Irans an harter Währung so stark reduziert, dass die Regierung Peseschkian beschloss, den Händlern das Privileg zu streichen, Euros oder Dollars zum offiziellen Kurs zu erwerben. Der offiziell festgelegte Wechselkurs, ungefähr 50.000 Rial für einen Euro, ist sehr viel günstiger als der freie Markt in den Wechselstuben, wo man inzwischen 1,65 Mio. Rial für einen Euro aufbringen muss. Damit ist es den Basaris nicht mehr möglich, Waren aus den USA, der EU oder Japan zu erwerben, was für sie eine existentielle Frage ist.
Also wirken die Sanktionen. Sie sind eine Folge von Khameneis Unnachgiebigkeit in der Atomfrage. Darin folgt er Zulfikar Ali Bhutto, dem früheren Präsidenten Pakistans, der vor fünfzig Jahren zum Atomprogramm seines Landes sagte: „Selbst wenn wir Gras fressen müssen, die Bombe werden wir haben.“
