GRÜNE Partei – Nuklearwaffen? Ja Bitte!

Olaf Ice, 30.1.2025

Wette verloren …, lieber Freund. Nun ist es passiert: „In einer Zeit, in der Putins Russland bestehende Abrüstungsinitiativen zerstört und mit seinen nuklearen Fähigkeiten droht, ist die nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO eine essenzielle Säule unserer Sicherheit.“ Damit ist eine der letzten Grünen Essentiells zu den Akten gelegt: Die GRÜNEN sind für Nuklearwaffen. Ergebnis des Bundesparteitags im Januar zu Berlin, wo dieser denkwürdige Satz entgegen allen Grundsatzbeschlüssen, Eingang ins Wahlprogramm der Partei findet. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis sie die nukleare Aufrüstung Europas fordert. Was angesichts der Entwicklung dieser Partei nicht weiter wundern sollte. Weshalb diese Partei, noch einen Eiertanz um Atomkraftwerke aufführt? Ihr ist natürlich bekannt, dass ein enger Zusammenhang zwischen der nuklearen Bewaffnung einerseits und der zivilen Nutzung der Atomkraft andererseits, ein unentwirrbarer Zusammenhang besteht.Die Erklärung dürfte darin zu sehen sein, dass sie noch nicht zu Hundertprozent auf allen Gebieten in „Neusprech“ geübt ist. Wird schon … Selbst wenn Siemens – Chef Joe Kaeser der Meinung ist, „es (gäbe) kein Atomkraftwerk auf der Welt, dass sich rechnen würde“(Erkenntnis, verkündet im Dezember 2024) – Die Grünen werden ihn eines Besseren belehren. Und sei es aus militärisch-strategischen Gründen.

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Atomkraftwerke im Krieg

Bild: AKW Saporischja, Autor: Ralf1969, Wikipedia,  Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported“, „2.5 Generic“, „2.0 Generic“ und „1.0 Generic“ lizenziert.

Momentan ist dieses Thema wieder hoch aktuell, da sich mittlerweile beide Kriegsparteien offenbar darauf – sorry – einschießen. Seitens Russlands gab es diese Angriffe und Bedrohungen schon lange, eigentlich schon seit Kriegsbeginn, als Tschernobyl vorübergehen besetzt wurde. Der Beitrag https://gruene-linke.de/2022/09/04/der-kleine-atomkrieg/ ist aktueller denn je, obwohl er bereits 2 Jahre alt ist.

Putin braucht für eine atomare Katastrophe in der Ukraine (und weit darüber hinaus, je nach Windrichtung, dummerweise auch in Richtung Russland, vermutlich der Grund, weshalb da noch nicht viel passiert ist) keine Atombomben einzusetzen.

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Europawahl 2024 – ist die Pro-Atom Offensive noch zu stoppen?

GA, 8.5.2024

Angesichts einer anhaltenden Offensive der Atombefürworter, an deren Spitze sich der französische Staatschef Macron setzt, haben wir einigen Kandidat:innen zusätzliche Fragen zu diesem brisanten Thema gestellt. Den Programmen der befragten Parteien ist dazu bisher von Befürwortung (der „friedlichen“ Nutzung der Atomenergie) bis Ablehnung „unter ferner liefen“ alles zu entnehmen.
Im Zuge des Ukraine – Krieges wird jedoch auch unter bisherigen Gegnern (SPD, GRÜNE) einer Atombewaffung Europas/Deutschlands, unabhängig von programmatischen Festlegungen, ein „eigener europäischer Atom-schutzschirm“ diskutiert.

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