Beim Gipfel der 31 NATO-Mitgliedsländer in der litauischen Hauptstadt Vilnius kündigten die USA an, Streumunition an die Ukraine zu liefern.[1] Diese Waffen, die vor dem Einschlag viele kleine Munitionsteile großflächig in die Umgebung schleudern, sind international geächtet. Den entsprechenden völkerrechtlich verbindlichen Vertrag haben neben Deutschland mehr als 120 Staaten unterzeichnet.[2] „Der Einsatz von Streumunition ist ein Bruch des Völkerrechts – Wer schweigt, stimmt zu!“ weiterlesen
Kategorie: Kriege
Ukrainisches Getreide – Auch hier gilt: Eskalation und Tod oder Verhandlungen und Überleben
Gastbeitrag von Jan Deters, erstmals erschienen bei hallo wippingen
In der Berichterstattung über das Getreideabkommen zwischen der Ukraine und Russland gibt es die eine (westliche) Position, dass das Verhindern der Ausfuhr von ukrainischem Getreide durch Russland die ärmsten Länder der Erde in Hunger stürzen werde und somit für den Hunger in der Welt verantwortlich sei.
Eine Gegenposition ist, dass die Getreidelieferungen der Ukraine bei weitem nicht so groß seien, wie kolportiert werde. Nach den Daten der UN gingen nur drei Prozent der unter diesem Abkommen verschifften ukrainischen Getreidelieferungen in die Staaten, die von der Weltbank als arm eingestuft werden. 81 Prozent der Lieferungen gingen nach China und die reichen Staaten des Westens, wo das Getreide meist als Tierfutter genutzt wird. „Ukrainisches Getreide – Auch hier gilt: Eskalation und Tod oder Verhandlungen und Überleben“ weiterlesen
Pazifismus und Feminismus
Warum wir einen Paradigmen-Wechsel in unsere Kultur brauchen
Autorinnenpapier von Tabitha Elkins
1. Militarismus und seine Verbindung zu toxischer Maskulinität
Während der Krieg in der Ukraine weitergeht, scheinen immer weniger Menschen die Notwendigkeit eines Waffenstillstands zu sehen. Unsere Gesellschaft, die lange Zeit dem Einsatz von Gewalt als Mittel zur Lösung politischer Differenzen zurückhaltend gegenüberstand, hat sich nun um 180 Grad gedreht und feiert die Ukrainer für ihren „Mut“. Die Verherrlichung Zelenskys als Macho-Held im olivgrünen T-Shirt ist lediglich eine Fortsetzung der Memes in den sozialen Medien, die Putin ohne Hemd auf einem Bären reitend zeigen. Beide Bilder entsprechen dem „idealen Mann“ in unserer Kultur: Er verkörpert die Tugenden Mut, Zähigkeit und Gewalt. Der Mut zum Pazifismus ist leider nicht Teil unserer Kultur.
„Pazifismus und Feminismus“ weiterlesenKlimabilanz von Kriegen: Wie hoch sind die globalen CO₂-Emissionen des Militärs?
Gastbeitrag von Anika Limbach
(zuerst veröffentlicht in „Freitag-Online“: https://www.freitag.de/autoren/anika-limbach/klimabilanz-von-kriegen-wie-hoch-sind-die-globalen-co2-emissionen-des-militaers, hier veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Freitag und der Autorin)
Air Defender Das Militär hat einen erheblichen Anteil an den globalen CO₂-Emissionen. Konkrete Zahlen existieren jedoch nicht. Zuletzt gab es aber ein paar Studien, mit denen sich die Klimabilanz von Kriegen abschätzen lässt.
Über die Sinnlosigkeit des Air-Defender-Manövers 2023 im deutschen Luftraum ließe sich einiges sagen. Angesichts des Kriegs in der Ukraine und sich verhärtender Fronten, auch zwischen den größten Atommächten, kam dieses Nato-Manöver der Superlative zur Unzeit. Die Deutsche Friedensgesellschaft etwa warnte vor falschen Signalen gegenüber Russland und forderte, das Großmanöver abzusagen. Missverständnisse oder ein falscher Knopfdruck könnten zu einer totalen Eskalation führen. Das Einzige jedoch, was in Deutschland aufstößt, sind Flugverspätungen und Lärmbelästigungen.
Schwere Angriffswaffen für die Ukraine
Rechte Kampfverbände nicht mehr unter Kontrolle
– oder im Regierungsauftrag?
Wie erwartet war nach der Lieferung der Leos an die Ukraine nicht das Ende der Forderungen erreicht. Umgehend wurde der Ruf nach Kampfbombern laut – und umgehend erhöht. Erste MIG 29 aus Polen sind schon geliefert, an F16 findet in den USA bereits die Ausbildung von Piloten statt, für die schnelle Lieferung gelang es Selenskyj eine „Kampfjet-Koalition“ zu schmieden, welche die Lieferung, Wartung und Ausbildung koordinieren soll. Außerhalb der Frage der Lieferung von Kampfflugzeuge (Deutschland hat keine F16) will sich auch die deutsche Regierung beteiligen.
„Schwere Angriffswaffen für die Ukraine“ weiterlesenKriegsdienstverweigerung aktiv unterstützen in Russland, Weißrussland und in der Ukraine!
Aktuelle Nachricht: Der Petitionsausschuss des Bundestags hat die Petition zur Zeichnung veröffentlicht. 50.000 Unterschriften für die Zulassung bis zum 4.12.23 (postalisch) – zeichnet JETZT!
Petition: Kriegsdienstverweigerung aktiv unterstützen in Russland, Weißrussland und in der Ukraine!
Weiteres zu Unterstützung der Petition an den Deutschen Bundestag:
Alle drei Staaten haben das Recht auf Kriegsdienstverweigerung stark eingeschränkt und verstoßen somit gegen internationales Recht. Männer in Russland, Weißrussland und in der Ukraine müssen die Möglichkeit haben, den Dienst an der Waffe und somit das Töten anderer Menschen verweigern zu dürfen, ohne dafür sanktioniert zu werden. Besonders in der von den westlichen Staaten unterstützten Ukraine erwarten wir die Umsetzung diese Rechtes. Ebenso erwarten wir die Unterstützung der EU und Deutschland für Kriegsverweigerer aus Russland und Belarus. „Kriegsdienstverweigerung aktiv unterstützen in Russland, Weißrussland und in der Ukraine!“ weiterlesen
„Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“
Art 4 Grundgesetz Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland –
Bildquelle & -rechte: Connection e.V.
Am 15. Mai ist weltweit der Tag der Kriegsdienstverweigerung. Das ist die Gelegenheit Kriegsdienstverweigerer*innen zu unterstützen. Mach mit! Anbei ein paar Vorschläge:
- Unterschreibe den Appell an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, an den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und an Präsidentin des Europäischen Parlamentes, Roberta Metsola
- Unterschriftenübergabe vor der EU-Kommission in Berlin – Schutz und Asyl für alle aus Russland, Belarus und der Ukraine, die den Kriegsdienst verweigern
Mo., 15. Mai 2023, 11.00-13.00 Uhr vor der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78 - Vertiefende Information – Der Connection e.V. hat auf seiner Homepage viele weiterführende Informationen sowie Übersichten zu weiteren Veranstaltungen zusammengestellt.
ÖFFENTLICHE DENUNZIERUNG DES FRIEDENSANLIEGENS
Die Kampagne gegen die Friedensbewegung stützt sich auf invalide Behauptungen, sie zersetzt demokratische Strukturen, indem sie Demokratinnen und Demokraten ausgrenzt.
ZUM GESELLSCHAFTLICHEN UMGANG MIT FRIEDENSAPPELLEN ZUM KRIEG IN DER UKRAINE
Gastbeitrag von: Klaus Moegling, 2.4.2023
Unabhängig von der Frage, ob die Russische Föderation die Alleinschuld für die militärische Eskalation in der Ukraine trägt oder auch die NATO bzw. einflussreiche NATO-Staaten, wie die USA oder Großbritannien, eine Mitschuld an dem Ausbruch des Krieges tragen, versuchten verschiedene Friedensinitiativen mit Hilfe von Aufrufen und Appellen Unterstützung in der Friedensbewegung sowie in breiteren Kreise der Bevölkerung zu finden. Das Mittel hierzu waren insbesondere Unterzeichner_innen-Listen auf Internetplattformen oder Webseiten, z.T. verbunden mit Aufrufen zu Kundgebungen und Konferenzen.
„ÖFFENTLICHE DENUNZIERUNG DES FRIEDENSANLIEGENS“ weiterlesenUranmunition für GB-Panzer in der Ukraine
Die Europische Kommission „keine Hinweise auf Umwelt- und Gesundheitsrisiken“ durch abgereichertes Uran. Eine Gegenrede!
Autorenpapier Karl-W. Koch
ZDF HEUTE berichtet am 21.3. beunruhigend verharmlosend über den Plan der Ukraine durchschlagskräftigere Munition aus abgereichertem Uran zu liefern. Laut einem Gutachten eines Wissenschaftlichen Ausschusses der Europäischen Kommission (SCHER) gäbe es „keine Hinweise auf Umwelt- und Gesundheitsrisiken“ durch abgereichertes Uran. Damit macht es sich der Ausschuss extrem einfach. Das eigentliche Problem, der Einsatz als panzerdurchschlagende Waffen, wird jedoch völlig ausgeblendet. Und damit beginnen die Probleme: Das Uran explodiert nach Durchdringen der Panzerung bei extrem hohen Temperaturen und setzt dabei radioaktive Staub und Gase frei.
„Uranmunition für GB-Panzer in der Ukraine“ weiterlesenZukunftsenergie Atom?
Autorenpapier Karl-W. Koch
Am 15.3.2023 gedachte der Umweltausschuss des Deutschen Bundestag heute der Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima mit einem öffentlichen Fachgespräch unter dem Titel „Austausch über die Atomkatastrophen in sowie die aktuelle Situation in Saporischschja“.