„Steadtfast Defender 2024“ – Angriff oder Verteidigung?

Autor: Bernd Fischer, erstveröffentlicht auf der Seite des https://www.bremerfriedensforum.de/, mit freundlicher Genehmigung des Autoren und des Sprecher*innenkreis Bremer Friedensforum.

„Steadfast Defender 2024“ ist mit 90.000 Soldaten aus 31 Mitgliedsländern das größte Nato-Manöver seit Ende des letzten Kalten Krieges und richtet sich im Gegensatz zu früheren Großmanövern ausdrücklich gegen die Russische Föderation.

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Der böse Chmel und sein Atomkraftwerk

Wirtschaftsminister Habeck hat nichts gegen ukrainische Atomkraftwerke. “Solange sie sicher laufen”, sagte er bei einem Besuch in Kiew, sei das für ihn in Ordnung. Denn “die Dinger” seien ja gebaut. Aktuell will die Ukraine allerdings zubauen. Energieminister Haluschtschenko kündigte die baldige Erweiterung des AKW Chmelnyzkyj mit westlicher Hilfe an. Die Blöcke 3 und 4, zwei nicht fertiggestellte Ruinen aus den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts, sollen weitergebaut und mit neuen Blöcken 5 und 6 des US Unternehmens Westinghouse ergänzt werden. Ob es wirklich ratsam ist, einem vom Krieg erschütterten Land ausgerechnet mit Atomenergie helfen zu wollen – Tschernobyl hat es dort ja auch noch gegeben -, ist die eine und natürlich fundamentale Frage. Hinzu kommt in diesem Fall die merk-würdige Bezeichnung des Kraftwerks. Es ist nach seinem Standort benannt. Dieser wiederum, eine Industriestadt zwischen Kiew und Lwiw, trägt den Namen des mittelalterlichen Kosakenführers Bohan Chmelnyzkyj (1595 – 1657), in der jüdischen Tradition als böser Chmel bekannt. Er führte die schlimmsten antisemitischen Pogrome des ausgehenden Mittelalters an. „Der böse Chmel und sein Atomkraftwerk“ weiterlesen

Braucht Deutschland „die Bombe“?

Karl-Wilhelm Koch, Klaus Moegling, Bernhard Trautvetter

Trump, Ausstieg der USA aus dem Schutzschirm für die Nato und die nachfolgenden Einwürfe von (bislang) Fischer (Grüne), Lindner (FDP) und Barley (SPD):

Lautstark wird die „europäische (Atom)Bombe“ gefordert, als unabdingbar, unbedingt nötig gegen Russland, dem alten, neuen Erzfeind seit 2022, dem man (wieder) alles zutrauen muss. Und dann stellt sich zu allem der möglicherweise zurückkehrende US-Präsident hin und wirft alle europäischen Nato-Staaten, die nicht bereit sind, die vereinbarten 2 % des BSP fürs Militär zu zahlen (und am besten dafür US-exportierte Waffen zu kaufen), Russland zum Fraß vor. Dafür muss man gerüstet (im Sinn des Wortes!) sein!? Vermeintlich konsequent zu Ende gedacht: Was bliebe also an Alternative zu einer europäischen Atommacht?

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Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden

Gastbeitrag von Dr. Davide Brocchi, 17.2.24 (erstmals veröffentlicht als Input für Info der unabhängigen Grünen Linken)

Alexei Nawalny. Ich komme aus einem Land, in dem störende Andersdenkende lange ermordet wurden. Dazu zähle ich zum Beispiel Pier Paolo Pasolini.

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Barley und SPD: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben

(2024-12, OI) Obwohl Trump noch nicht einmal als Kandidat für die US-Präsidentschaft fest steht, lösen seine Worte eine Kakophonie zur Ankurbelung des nuklearen Irrsinns aus, vor dem Europa – als vielgepriesenes “Friedensprojekt” Jahrzehnte weitgehend verschont blieb. Die EU sollte den 2012 erhaltenen Friedensnobelpreis ehrlicherweise zurück geben. Besser: Die EU hätte diese Ehrung nicht annehmen sollen. Nun geht die These von der “Europäischen Bombe” viral. Vordenkende Influencer wie der ehemalige Außenminister Fischer, seine politischen Freunde Fücks (ehemals Chef der Böll-Stiftung) und Cohn-Bendit (deutsch-französicher Ex-Revolutionär) stapfen ja schon seit Jahrzehnten in den Fußstapfen des F.J. Strauss (König von Bayern, hab ihn seelig) in dieser strategischen Frage der Weltmachtpolitik. Einzig Pistorius, aktueller Kriegsminister (oder doch Verteidigungsminister – bekanntlich wird die Freiheit am Hindukusch und in der Ukraine verteidigt), hält von nuklearer Aufrüstung der EU neben Frankreich und dem United Kingdom (noch) nichts.

Aktuell zum Thema veröffentlichen wir den Gastbeitrag von Jan Deters, erstmals erschienen bei hallo-wippingen.de

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Die Stationierung von Hyperschallraketen in Ost und West

Bernhard Trautvetter, Klaus Moegling, Karl-Wilhelm Koch

Wenn Sie den On-line-Appell dazu zeichnen wollen: Quelle: https://www.change.org/p/gegen-die-atomare-bedrohung

Die Russische Föderation und die VR China besitzen bereits nuklear bestückbare Hyperschallraketen, nun droht eine Stationierung von US-Hyperschallraketen in Deutschland und in Osteuropa.

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Internationale Münchner Friedenskonferenz 2024

Die Internationale Münchner Friedenskonferenz ist die Alternativveranstaltung zur MÜnchner Sicherheitskonferenz (MSC).

Eine „Internationale Sicherheitskonferenz“, die diesen Namen verdient, muss militärisches Sicherheitsdenken Überwinden. Immer mehr Rüstungsausgaben führen zu mehr, nicht zu weniger militärischen Auseinandersetzungen.

Ein Paradigmenwechsel ist zwingend erforderlich: Wir setzen uns mit unserem Handeln und der „Internationalen Münchner Friedenskonferenz“ dafür ein, dass Menschen in Frieden und Gerechtigkeit miteinander leben und verant- wortlich mit der Natur umgehen.

Materialien zur Konferenz:

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Genitalverstümmelung: 8.000 Mädchen und Frauen in Niedersachsen betroffen

06.02.2024, Feature von Mandy Sarti, NDR
Der 6. Februar ist der internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung. Das Thema ist auch in Deutschland angekommen. Die Frauenrechtsorganisation “Terre des Femme” geht davon aus, dass in Niedersachsen 5.374 betroffene Frauen und 2.794 betroffene Mädchen leben. Rund 1.300 Minderjährige gelten als gefährdet. Das bedeutet: Es besteht die Gefahr, dass sie in Deutschland oder im Ausland verstümmelt werden könnten. Denn obwohl Genitalverstümmelung in den meisten Ländern weltweit unter Strafe steht, wird sie noch immer praktiziert.
Zum NDR-Feature

Große Demonstration gegen Jagd und Messe Jagd und Hund in Dortmund

Dortmund, 4. Februar 2024; Pressemitteilung HP, Bündnis gegen Jagd
Gestern fand in Dortmund eine kraftvolle Demonstration für die Tierrechte statt. Mit 145 Teilnehmenden wurde gegen die Jagd und die Messe Jagd und Hund protestiert. Die Route führte von der Reinoldikirche bis zum Vorplatz der Westfalenhallen.

Auf dem Weg zur Westfalenhalle wurden Schweigeminuten für die ermordeten und getöteten Tiere abgehalten. Bei der ersten Zwischenkundgebung auf dem Vorplatz zur Halle 8 war die Stimmung der Demonstranten besonders laut und kraftvoll. „Große Demonstration gegen Jagd und Messe Jagd und Hund in Dortmund“ weiterlesen

Kriegspropaganda und Durchhalteparolen bei Miosga

Gastbeitrag J. Deters, 30.1.24, erstmals veröffentlicht bei hallo-wippingen.de

Es war nur schwer auszuhalten, wie Caren Miosga das Interview mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nutzte, um die hiesige Regierungskriegspolitik zu stützen und Selenskyj eine Plattform zu bieten, um für seine selbstzerstörerische Politik zu werben. Dass Miosga sich sichtbar wichtig vorkam, machte es nicht leichter. Sie stellte das Interview unter die Frage „Kann die Ukraine den Krieg noch gewinnen?“ Sie stellte nicht den Krieg in Frage, fragte nicht nach Kriegszielen, sondern changierte zwischen Sportberichterstattung und melodramatischen Klatschgeschichten aus einem Katastrophengebiet.
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