Die GRÜNE EP – Fraktion und Mercosur

Klemens Griesehop

Weshalb kam es zur öffentlichen Zerlegung der Grünen bei Mercosur?

Die Resolution zur Prüfung von Mercosur durch das EuGH wurde von einer Gruppe von 144 Abgeordneten aus den Fraktionen der konservativen EVP, der Sozialdemokraten, der Liberalen, der Grünen sowie der Linken eingebracht. In allen Fraktionen gab es etliche Abgeordnete, die für eine gerichtliche Überprüfung waren. Offensichtlich hatten sehr viele Abgeordnete, völlig unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, erhebliche Bedenken, ob dieser Vertrag europäischem Recht überhaupt gerecht wird. Sie haben weder mit rechtsextremen Fraktionen zusammengearbeitet noch für deren Anträge gestimmt.

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